Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lehnt milliardenschwere Aufrüstungspläne der Bürgerlichen ab und fordert realistische Bedrohungsszenarien.
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee hat an ihrer Vollversammlung in Solothurn eine Resolution «gegen die miliardenschweren Aufrüstungspläne der Bürgerlichen» verabschiedet. Sie fordert stattdessen «eine nüchterne Bedrohungsanalyse». Den Aufrüstungsplänen der Schweizer Armee liege keine realistische Bedrohung zugrunde, sondern leere Sicherheitsversprechen, wurde GSoA-Sekretär Jonas Heeb in einer Medienmitteilung vom Sonntag zitiert.
Anstatt «planlos Milliarden in die Aufrüstung zu pumpen», fordere die GSoA eine Sicherheitspolitik, die sich an «realistischen Bedrohungsszenarien wie dem Katastrophenschutz oder der Klimakrise» orientiere. Zuvor hatten die 50 Teilnehmenden der Versammlung beschlossen, den Initiativtext der Atomwaffenverbotsinitiative zu unterstützen. Diese soll im Sommer lanciert werden.wurde von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen angestossen.
Im vergangenen Jahr trat neben dem NPT der TPNW in Kraft. Er enthält ein umfassendes und ausdrückliches Verbot für Kernwaffen. Er verbietet also den Einsatz, die Androhung des Einsatzes, die Herstellung, die Lagerung, den Erwerb, den Besitz, die Stationierung, die Weitergabe sowie Tests von Kernwaffen und die Unterstützung dieser verbotenen Tätigkeiten., das Abkommen nicht zu unterschreiben und zu ratifizieren.
Aufrüstungspläne Schweizer Armee Sicherheitspolitik Volksinitiative Atomwaffenverbot
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