Alain Berset tritt Ende Jahr als Bundesrat zurück. Wer will seine Nachfolge antreten? Wer verzichtet? Und: Kann die SP ihre zwei Sitze in der Landesregierung überhaupt verteidigen? In unserem Bundesrats-Ticker halten wir Sie auf dem Laufenden.
SP will den Sitz des Freiburgers verteidigen Bereits eine Woche nach ihrer grossen Wahlniederlage schalten die Grünen wieder in den Kampfmodus. Gestern beschlossen sie, einen der beiden FDP-Bundesratsitze anzugreifen, koste es was es wolle. Partei-Präsident Balthasar Glättli sagt zwar im Interview mit der SonntagsZeitung, er selber werde nicht kandidieren, man werde aber eine «überzeugende Kandidatur» präsentieren.
Die Grünen sind prozentual die grossen Verlierer des vergangenen Wahlsonntags. Glättli betonte aber, dass es «immer noch das zweitbeste Ergebnis in unserer Geschichte ist». Die FDP sei dagegen auf «einem historischen Tiefststand». Die Delegierten der SP Kanton Zürich haben am Donnerstagabend Daniel Jositsch zur Nomination auf das Ticket der SP-Bundeshausfraktion und zur anschliessenden Wahl in den Bundesrat empfohlen.
Bei den Wahlen vom Sonntag hätten sie nun zwar «viele Stimmen zurückgewonnen», so Wermuth. Und der Co-Präsident der SP zeigt sich im Interview «überzeugt, dass der eingeschlagene Weg der richtige ist». Doch diese Arbeit fordere ihn nun vollauf: «Wir sind nach dem Rechtsrutsch nun als Oppositionspartei gefordert», so der 37-Jährige.
Sowohl Levrat wie Maillard wurden Aussenseiterchancen attestiert. Ex-Parteipräsident Levrat ist derzeit Verwaltungsratspräsident bei der Post. Hier gebe es noch viel zu tun und es wäre «verantwortungslos, jetzt von Bord zu gehen», sagt er gegenüber der Zeitung zu seinem Verzicht. Nordmann ist nach Daniel Jositsch, Beat Jans, Matthias Aebischer und Jon Pult der fünfte Mann, der sich um die freiwerdende Stelle als Bundesrat bewirbt. Bis am 29. Oktober können sich weitere Kandidatinnen und Kandidaten melden. Dann entscheidet die Fraktion darüber, welche Kandidaturen sie unterstützt.«Ich habe auch der Deutschschweiz etwas zu bieten», sagt Nordmann, als man darauf anspricht, dass er der zweite welsche SP-Bundesrat wäre.
Nordmanns Kandidatur gilt als wenig aussichtsreich und als Flucht nach vorne. Er verpasste es in der Vergangenheit Ständerat zu werden und durfte nur dank einer Ausnahme, die ihm seine Parteigenossen gewährten, länger als vorgesehen im Nationalrat bleiben. «Wie stark allenfalls diese Frage der Diversität gewichtet werden soll, muss nun aber zuerst die Fraktion und später die Bundesversammlung entscheiden», kommentiert Jon Pult die Frage nach dem Bundesrats-Kücken. Er verstehe seine Kandidatur schlicht als Angebot.«Einerseits wünsche ich mir ein Verhandlungsmandat der Schweiz», sagt Jon Pult.
Für den Bundesratskandidaten ist klar, dass er beide Pässe behalten will. Die Doppelbürgerschaft sei rechtlich kein Problem und Teil seiner Identität. Jon Pult sei kein Politiker, der sich vor einer Aufgabe drücke. «Er packt immer an.» Und erst recht keiner, der den Überblick verliere. Und das alles in allen Landessprachen und mit Blick fürs grosse Ganze.«Neben Gesundheitskosten, Klima und Europa haben wir natürlich auch weitere Herausforderungen», sagt Pult. «Und wir können all diese ebenfalls meistern.»Seit er 19 ist, politisiere er nun.
Er wäre neben Beat Jans, Matthias Aebischer und Daniel Jositsch der vierte offizielle Kandidat für den vakanten SP-Sitz. Der Basler SP-Nationalrat Mustafa Atici hat seine Kandidatur wieder zurückgezogen. Dies, um seinen Kantonskollegen Beat Jans nicht im Wege zu stehen. Sobald bekannt, werden wir Sie in diesem Bundesrats-Ticker auch weiterhin mit News rund um die Berset-Nachfolge auf dem Laufenden halten.Die letzte Frage dreht sich um Jans familiäre Einwanderungsgeschichte die der Bundesratskandidat eingangs erwähnt hatte. Seine Mutter war aus Deutschland zugewandert. «Man muss sich vergegenwärtigen, dass damals die Deutschen die Unbeliebtesten waren», sagt Jans. Das habe er im Alltag denn auch immer wieder erfahren.
Auf die Frage, weshalb er nun bei seiner Kandidatur nicht stärker auf das Basel-Argument setze, antwortet Beat Jans schlicht: «Ich habe auch sonst genug zu bieten.» Dann stellt er sich praktisch identisch auf Französisch und verkürzt auch auf Italienisch vor. Denn Beat Jans weiss ganz genau, dass er am Ende nicht von der Bevölkerung und den Medien gewählt wird, sondern von der Bundesversammlung. Entsprechend hat er auch bereits betont, dass er – trotz zwei Jahren Abstinenz im Bundeshaus – die meisten Mitglieder von National- und Ständerat «noch immer kenne».«Meine Kandidatur ist ein Angebot», sagt Beat Jans.
Vor Ort ist auch die Präsenz von Kantonalpräsidentin Lisa Mathys angekündigt. Ein weiteres Zeichen, dass Beat Jans Bundesrat werden will. Denn Absagen inszenieren Politikerinnen und Politiker in der Regel nicht derart prominent, sondern lieber mit einem Post auf Social Media oder erwähnen sie in einem Interview nebenher.
. Damit ist die Bahn frei für den Basler Kronfavoriten Beat Jans. Wie CH Media aus zuverlässigen Quellen weiss, wird der Basler Regierungspräsident am Freitag seine Kandidatur an einer Medienkonferenz ankündigen.Jans ist kein Unbekannter in Bern. Er war von 2010 bis 2020 Nationalrat und politisierte in den prestigeträchtigen Kommissionen für Wirtschaft und Umwelt- und Energie. Er profilierte sich als scharfzüngiger Landwirtschafts- und Energieexperte.
Der Kanton Basel-Stadt könnte trotzdem bald im Bundesrat vertreten sein: Regierungsrat Beat Jans gilt als einer der meistgenannten Favoriten auf die Berset-Nachfolge.Damit beschliessen wir die Berichterstattung für den Moment. Sobald bekannt, werden wir Sie in diesem Bundesrats-Ticker auch weiterhin alle News rund um die Berset-Nachfolge auf dem Laufenden halten.Nochmals kommen die Fragen zurück auf Aebischers Liaison zwischen der GLP-Nationalrätin und dem SP-Nationalrat.
Die SP-Co-Präsidentin schliesst auf Nachfrage nicht aus, dass noch weitere Bernerinnen ihren Hut ins Rennen werfen. Falls dem so sei, werde man diese zum gegebenen Zeitpunkt ebenfalls prüfen.«Meine Frau und meine Familie stehen voll hinter mir», sagt Matthias Aebischer. In seinem Fall ist diese Aussage von besonderer Bedeutung, da der SP-Politiker mit der GLP-Fraktionschefin im Bundeshaus, Tiana Angelina Moser, ein gemeinsames Kind hat.
Neben dem Nationalrat werden auch Anna Tanner, Co-Präsidentin SP Kanton Bern, Ueli Egger, Co-Präsident SP Kanton Bern, Dori Schaer-Born, ehemalige bernische Regierungsrätin und Peter Vollmer, alt Nationalrat Aebischer zur Seite stehen. Inhaltlich bleibt er dabei dem Gesagten treu. Und beendet dann die Medienkonferenz. Schliesslich wollen die Journalistinnen und Journalisten im Volkshaus nun Einzelinterviews führen mit dem bislang zweiten Bundesratskandidaten neben Nationalrat Mustafa Atici aus Basel-Stadt.Anders als in den Medien dargestellt, gehe es in Gesprächen in der Fraktion diesmal weniger um ihn und seine Fehler bei der Kandidatur im vergangenen Winter.
Im Nachgang zur wilden Kandidatur bei der Sommaruga-Nachfolge habe sich Daniel Jositsch in den vergangenen Wochen jedoch einsichtig gezeigt und sich auch für sein Verhalten entschuldigt. Die Partei bewerte diese als aufrichtig und habe sie auch angenommen. Ich habe zwar «Höllenrespekt» vor diesem Amt, sagt Jositsch. Doch sei er vergangene Woche bei Alain Berset im Büro zu Besuch gewesen. Dank seiner jahrelangen Erfahrung in der Politik gehe er jedoch davon aus, dass er den ihm sich bietende Gestaltungsraum in dem Amt zum Wohl des Landes nutzen könne. Und sein Wille, in der Politik zu dienen, sei derselbe wie zur Zeit, als er seinerzeit in die Politik eingestiegen ist.
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