Finanzierung liess Krankenkasseninitiativen scheitern

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Bei den Volksabstimmungen vom 9. Juni zu den Gesundheitsinitiativen haben finanzpolitische Überlegungen das Wählerverhalten geprägt. Das zeigt eine Analyse des Forschungsinstituts gfs.bern.

Viele befürchteten, dass die Umsetzung der Prämienentlastungs-Initiative zu teuer würde und die Ursachen des Kostenwachstums nicht angegangen würden.Die Prämienentlastungs-Initiative habe es nicht geschafft, über das linke Spektrum hinaus zu mobilisieren – dies, obwohl sie medial viel zu reden gegeben habe, heisst es in einer Mitteilung des Forschungsinstituts vom Freitag.

Auch die Kostenbremse-Initiative habe die Mehrheit der Stimmenden nicht überzeugt. Keine Untergruppe in der Stimmbevölkerung sei klar für das Vorhaben gewesen – auch nicht Sympathisierende der initiierenden Mitte-Partei. Stärkere Stimmbeteiligung an den Polen Die Stimmbeteiligung am 9. Juni war laut gfs.bern mit rund 45 Prozent im langjährigen Vergleich durchschnittlich. Stimmende an den politischen Polen nahmen stärker an den Abstimmungen teil als Personen in der politischen Mitte. Entschieden wurde über vier Vorlagen: Die Prämienentlastungs-Initiative, die Kostenbremse-Initiative, die Freiheits-Initiative und das Stromgesetz.

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