Nach der Explosion Hunderter Pager im Libanon reagierte das EDA auf «X». Die Wortwahl sei «völlig daneben», kritisieren Bürgerliche.
Trauernde nehmen am Begräbnis von zwei Personen teil, die bei der Explosion von Kommunikationsgeräten starben, in Beirut am 19. September 2024. - keystoneDie Wortwahl stösst indes auf Kritik bei Bürgerlichen: Die Hisbollah werde relativiert.
Der Tweet des EDA: «Die Schweiz ist tief besorgt über die Explosionen im Libanon. Diese drohen, die Stabilität und Sicherheit des Landes und der Region weiter zu untergraben. Die Schweiz ruft alle Parteien zu äusserster Zurückhaltung auf, um eine grössere regionale Eskalation zu vermeiden. Das Völkerrecht muss geachtet und die Zivilbevölkerung jederzeit geschützt werden.» - Screenshot x.
Bei der Hisbollah waren Hunderte Pager explodiert und in der Folge über 2000 Personen verletzt und ein Dutzend getötet wurden. Der Tweet des EDA folgte tags darauf. Nun sorgt er aber gemäss «CH Media» für Kritik bei den Bürgerlichen. Insbesondere stört man sich an der Passage «… das Völkerrecht einzuhalten und Zivilisten zu schützen».
Ständerätin Marianne Binder fragt, ob das EDA etwa bewusst die Hisbollah relativiere. «Das sind doch keine Zivilisten. Viel gezielter die Verursacher der Instabilität und Unsicherheit in der Region zu treffen als mit diesen Pager-Angriffen, ist kaum möglich», so Binder.sieht in der Kritik an der Stellungnahme des EDA einen Hinweis darauf, dass der Schutz des humanitären Völkerrechts als Leitprinzip der Schweizer Aussenpolitik erodiere.
Das Aussendepartement betonte auf Anfrage hin seine langjährige Forderung nach Zurückhaltung aller Parteien in Konfliktregionen und dem strikten Einhalten von Völkerrechtsnormen bei Feindseligkeiten.
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