Ex-Generalsekretär sieht OSZE in existenzgefährdender Situation

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Ex-Generalsekretär sieht OSZE in existenzgefährdender Situation
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Die OSZE kämpft mit diversen Problemen. Diese wiegen schwer, sagt der ehemalige Generalsekretär Thomas Greminger.

auf die leichte Schulter zu nehmen. «Die OSZE ist existenzgefährdet, wenn es nicht gelingt, die Führungsprobleme zu lösen und auch das Budget problem», sagte der Schweizer Diplomat im Gespräch mit der österreichischen Nachrichtenagentur APA.

«Ich bin mir nicht sicher, ob es diesmal nicht länger dauern wird», sagte Greminger auf die Frage, ob der Führungsstreit bis Jahresende gelöst wird. Das Vorsitzland Malta habe sich zwar «sehr ins Zeug gelegt», aber eine Lösung auf Ebene der OSZE-in Wien sei nicht zu erwarten gewesen. «Die ideale Lösung wäre gewesen, ein informelles Ministertreffen einzuberufen», sagte Greminger.

Dringend brauche es auch eine Reform beim OSZE-Budget, weil die jetzige Situation mit freiwilligen Zuwendungen einzelner Staaten zum Stopfen der Finanzierungslücken «keine nachhaltige Lösung» sei. Konkret schlug Greminger vor, dass der zum Jahresende tagende OSZE-Ministerrat dazu verpflichtet wird, ein Budget für das kommende Jahr zu beschliessen. Seit 2021 hat die OSZE kein reguläres Budget mehr.

Auch die Beteiligung der Konfliktparteien an der Mission – Ukrainer als Hilfskräfte und Russen als Militärbeobachter – habe für Argwohn auf beiden Seiten gesorgt. Schliesslich habe es mehrere Jahre gedauert, bis die SMM technisch in der Lage dazu gewesen sei, die Kontaktlinie mit Satelliten und Drohnen umfassend zu beobachten. Am Schluss sei die SMM eine «Hi-Tech-Operation» gewesen.

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