Europäische Union: Weg für neue EU-Kommssion ist frei

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Nach langem Ringen kann Ursula von der Leyen wohl am 1. Dezember ihre Arbeit mit dem neuen Team beginnen. Der umstrittene Raffale Fitto soll eine herausgehobene Position erhalten.

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieRaffaele Fitto wird trotz anfänglicher Ablehnung Vizepräsident der Kommission.Die Kommissionsbestätigung könnte auf rechtem Stimmenunterstützung beruhen.

Die Sozialdemokraten und Liberalen erklärten sich damit einverstanden, dass der Italiener Raffaele Fitto einer von sechs Stellvertretern Ursula von der Leyens wird. Weil er den postfaschistischen Fratelli d’Italia der Regierungschefin Giorgia Meloni angehört, schlug ihm vor allem bei den Sozialdemokraten grosse Ablehnung entgegen. Im Gegenzug erklärte sich die Europäische Volkspartei bereit, den Widerstand gegen die spanische Sozialistin Teresa Ribera aufzugeben.

Die Mehrheit aus EVP, Sozialdemokraten und Liberalen ist seit den Europawahlen zu knapp, um sich allein darauf zu verlassen. Es gibt im Europaparlament keine strenge Fraktionsdisziplin, zudem besteht bei den Sozialdemokraten die Gefahr, dass viele Abgeordnete ihrer Fraktionschefin Iratxe García nicht folgen.Die Spanierin hatte ihre Leute, gemeinsam mit den Grünen, zunächst auf einen strikten Kurs festgelegt: Der Italiener Fitto sei als Vizepräsident absolut untragbar.

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