Erstmals hat die Europäische Union Sanktionen gegen israelische Siedler verhängt. Grund ist die Gewalt im Westjordanland.
Die Strafmassnahmen wurden in einem schriftlichen Verfahren beschlossen.Personen, die betroffen sind, dürfen nicht mehr in die EU einreisen und keine Geschäfte mehr mit EU-Bürgern machen. Ausserdem müssen ihre in der EU vorhandenen Konten und andere Vermögenswerte eingefroren werden.Mit den Sanktionen folgt die EU dem Beispiel der USA. Diese haben bereits Strafmassnahmen verhängt, die sich gegen extremistische israelische Siedler richten.
Die USA werfen den Betroffenen unter anderem vor, sich imDie Namen der Betroffenen sollen in Kürze im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden. Nach Informationen der dpa handelt es sich im ersten Schritt um vier Personen und zwei Organisationen. Im Idealfall sollen die Sanktionen nach Angaben von Diplomaten zu mehr Bemühungen führen.
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