Die Europäische Kommission verhängt Strafzölle auf bestimmte Elektroautos aus China. In der Schweiz liegt der Anteil chinesischer E-Autos unter einem Prozent, doch der Handelsstreit zwischen der EU und China könnte auch hier Auswirkungen haben.
Die Strafzölle kommen zu den üblichen EU-Importzöllen von zehn Prozent für Autos hinzu und würden ab Ende Oktober greifen.
Die Europäische Kommission hatte die zusätzlichen Zölle angekündigt, nachdem eine Untersuchung zu dem Ergebnis gekommen war, dass Peking E-Autos mit Subventionen fördere, die den Markt in der EU verzerrten. Ob die Einfuhrzölle Anfang November in Kraft treten werden, liegt in der Hand der Kommission. Wenn aber noch rechtzeitig eine Lösung mit China am Verhandlungstisch erreicht wird, können die Zölle gestoppt werden.
Die Regierung von Bundeskanzler Scholz war in dem EU-Zollstreit zunächst uneins, bis der Kanzler kurz vor der Abstimmung eine Entscheidung herbeigeführt und sich für ein Nein Deutschlands ausgesprochen hatte. In der Ampel-Koalition drangen die FDP-geführten Ministerien für Finanzen und für Verkehr auf ein deutsches Nein in Brüssel. Auch Scholz äusserte sich kritisch zu möglichen Strafzöllen.
«Gemeinsames Ziel muss es sein, etwaige Schutzzölle und damit einen Handelskonflikt zu verhindern.» Bis zur etwaigen Umsetzung der Entscheidung Ende Oktober sei eine Verhandlungslösung, die Schutzzölle vermeidet, weiterhin möglich. Volkswagen sei weiter der Meinung, «dass die vorgesehenen Zölle der falsche Ansatz sind und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie nicht verbessern würden».
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