Die EU-Staaten fordern Feuerpausen und geschützte Korridore für Hilfslieferungen in den Gazastreifen, um das Leid der Zivilbevölkerung dort zu lindern. Zudem befürworten sie eine baldige internationale Friedenskonferenz für den Nahen Osten.
Die EU-Staaten fordern Feuerpausen und geschützte Korridore für Hilfslieferungen in den Gazastreifen, um das Leid der Zivilbevölkerung dort zu lindern. Zudem befürworten sie in einem Gipfelbeschluss vom späten Donnerstagabend eine baldige internationale Friedenskonferenz für den Nahen Osten.
Man rufe im Konflikt zwischen der islamistischen Hamas und Israel zu einem schnellen, sicheren, ungehinderten und kontinuierlichen Zugang für Hilfslieferungen auf, hiess es am Ende in der Gipfelerklärung. Um eine regionale Eskalation des Konflikts zu verhindern, müsse auch die Palästinensische Autonomiebehörde einbezogen werden.
Der Kompromiss besteht nun in der Verwendung des Plurals «Pausen» statt «Pause». Mit dem Begriff «Feuerpausen» wollen Länder wie Deutschland klarstellen, dass die EU Israel nicht auffordert, den Kampf gegen die Hamas mit sofortiger Wirkung und dauerhaft einzustellen.Israels Aussenministerium wollte die Forderungen der EU-Staaten am Donnerstagabend zunächst nicht kommentieren.
Unklar blieb zunächst, wie genau die EU eine Friedenskonferenz unterstützen will. Von Diplomaten hiess es, diese sei nur mit einer Teilnahme von Israel erfolgversprechend. Zugleich sei es eher unwahrscheinlich, dass sich Israel in absehbarer Zeit mit Palästinensern an einen Tisch setzen werde. Vermutlich werde eine Konferenz erst nach einer Bodenoffensive gegen die Hamas möglich sein.
Macron habe die Idee bei den Beratungen in Brüssel zwar geäussert, hiess es aus Teilnehmerkreisen. Sie sei aber nicht ausführlicher diskutiert worden.
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