EU-Kommission: Ukraine erfüllt Auflagen für EU-Beitrittsgespräche

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EU-Kommission: Ukraine erfüllt Auflagen für EU-Beitrittsgespräche
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Die Ukraine und Moldau könnten bald Verhandlungen für eine Aufnahme in die EU beginnen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kiew. - keystone

Die Ukraine und Moldau erfüllen nach Einschätzung der EU-Kommission alle Voraussetzungen für den Beginn von Verhandlungen über eine Aufnahme in die. Eine entsprechende Analyse sei am Freitag in Brüssel Vertretern der Regierungen der EU-Staaten mündlich präsentiert worden, teilten Diplomaten mit. Beide Länder haben demnach im März noch offene Punkte abgehakt.

Bei der Ukraine ging es beispielsweise um Massnahmen für einen besseren Schutz von nationalen Minderheiten und zur Einschränkung des politischen Einflusses von Oligarchen. Die deutschehatte bereits Ende Mai mitgeteilt, dass sie alle Voraussetzungen für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine als erfüllt ansieht.Ungarns bis zuletzt noch Zusatzforderungen für ihre Zustimmung zu Beitrittsgesprächen mit der Ukraine stellte.

Der Beginn von Beitrittsgesprächen mit der von Russland angegriffenen Ukraine und deren kleinem Nachbarstaat Moldau war bereits bei einem EU-Gipfel im Dezember grundsätzlich beschlossen worden. Gleichzeitig wurde aber vereinbart, dass vor dem Verhandlungsstart alle Reformauflagen erfüllt sein müssen.

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