- EU-Elektroautos stärken und längerer Schutz für Kriegsflüchtlinge

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äussert sich in ihrer jährlichen Rede zur Lage der EU.

Ein Fokus der Rede von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen war die Energiepolitik. Chinas staatliche Unterstützung für seine Hersteller von E-Autos macht europäischen Firmen schon länger zu schaffen. Von der Leyen kündigt nun Schritte an. Derzeit laufen in mehreren Wirtschaftsbereichen Massnahmen, um die Abhängigkeit der EU von Staaten wie China zu verringern und heimische Unternehmen zu schützen.

Chinas billige Elektroautos überschwemmen Weltmärkte Box aufklappen Box zuklappen Die EU leitet eine Untersuchung wegen staatlicher Unterstützung für Elektroautos aus China ein. «Der Preis dieser Autos wird durch riesige staatliche Subventionen künstlich gedrückt – das verzerrt unseren Markt», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europaparlament in Strassburg. Das sei nicht akzeptabel.

Kriegsflüchtlinge in der EUDie Kommission werde vorschlagen, die Regelung für den vorübergehenden Schutz für die Ukrainerinnen und Ukrainer in der EU zu verlängern, kündigte von der Leyen. Keine Angaben zur eigenen ZukunftEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äusserte sich in ihrer Rede nicht dazu, ob sie nach der Europawahl im kommenden Juni eine weitere Amtszeit anstrebt.

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