Die EU beginnt Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau – ein bedeutender Meilenstein in den Beziehungen.
und Moldau können am kommenden Dienstag wie geplant beginnen. Der EU-Ministerrat formalisierte am Freitag eine bereits in der Vorwoche erzielte Einigung über die sogenannten Verhandlungsrahmen, wie die derzeitige belgische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Mit ihnen werden die Leitlinien und Grundsätze für die Beitrittsgespräche festgelegt.
Ausgerichtet werden soll die erste Verhandlungsrunde am Dienstag in Luxemburg am Rande eines EU-Ministertreffens. Grundlage für die positive Entscheidung der EU-Staaten zum Verhandlungsstart war eine Analyse der EU-Kommission. Diese war zu dem Ergebnis gekommen, dass die Ukraine und Moldau alle Voraussetzungen für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen erfüllt haben.
Gleichzeitig wurde aber vereinbart, dass vor dem Verhandlungsstart alle Reformauflagen erfüllt sein müssen. Für die Menschen in der Ukraine gilt die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen vor allem als wichtiges Zeichen dafür, dass es sich lohnt, den Abwehrkampf gegen Russland weiter fortzusetzen.Wie lange es nach einem Start der Gespräche bis zum EU-Beitritt dauern könnte, ist völlig offen. Die Türkei etwa wurde bereits 1999 EU-Kandidat.
Theoretisch kann ein Beitrittskandidat auch nie Mitglied werden. Bei der Ukraine gilt es derzeit so auch als ausgeschlossen, dass sie vor dem Ende des russischen Angriffskriegs EU-Mitglied wird. Denn dann könnte Kiew nach Artikel 42, Absatz 7 des EU-Vertrags militärischen Beistand einfordern und die EU wäre Kriegspartei.
Moldau EU-Beitrittsgespräche Korruptionsbekämpfung Russland
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