EU-Abkommen in GefahrMedienberichte: Die EU sagt nein zur Schutzklausel bei Personenfreizügigkeit

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Rückschlag für die Schweizer Unterhändler auf den letzten Metern: Eine einseitige Schutzklausel bei der Personenfreizügigkeit kommt für Brüssel nicht infrage.

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieRückschlag für die Schweizer Unterhändler auf den letzten Metern: Eine einseitige Schutzklausel bei der Personenfreizügigkeit kommt für Brüssel nicht infrage.

Die 27 Mitgliedstaaten der EU sollen sich auf diese Haltung geeinigt haben. Das Memo der Kommission impliziert gar, dass die Verhandlungen über die bilateralen Abkommen zu scheitern drohen, sollte die Schweiz auf ihrem Standpunkt beharren.Die Fortschritte in den Verhandlungen seien insgesamt so gross, dass eigentlich «eine Einigung vor Ende des Jahres realistisch ist», wird aus dem Dokument zitiert.

Besonders Frankreich soll bei diesen Punkten Druck auf den Bundesrat ausüben. Das EDA sagt dazu zum Blick: «Die Verhandlungen werden in einem intensiven Rhythmus fortgesetzt, auch im Bereich der Zuwanderung. Die Schweiz möchte die Verhandlungen so schnell wie möglich abschliessen, aber die Qualität des Ergebnisses hat Vorrang vor der Geschwindigkeit des Prozesses.»

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