Gegen den Erlenbacher Gemeindepräsidenten Philippe Zehnder wird es kein Verfahren geben. Alt-Gemeinderäte wollten ihn wegen übler Nachrede vor Gericht bringen.
Gegen den Erlenbacher Gemeinde präsidenten Philippe Zehnder wird es kein Verfahren geben. Alt- Gemeinde räte wollten ihn wegen übler Nachrede vor Gericht bringen.Sie warfen dem amtierenden Gemeinde präsidenten von Erlenbach ZH üble Nachrede vor.In Erlenbach ZH hatte eine Gruppe ehemaliger Gemeinde räte im Juni den amtierenden Gemeinde präsidenten Philippe Zehnder wegen übler Nachrede angezeigt.
Nun stellt sich heraus, dass ihre Bemühungen um weitere rechtliche Schritte gescheitert sind. Wie die «Zürichsee-Zeitung» berichtet, hat die Staatsanwaltschaft See/Oberland entschieden, keine Untersuchung gegen Zehnder einzuleiten.Gegenüber der «Zürichsee-Zeitung» kommentierte Gemeindepräsi Zehnder diese Verfehlungen. Er behauptete, Fehler seien nicht aus Böswilligkeit entstanden, sondern «aus Unwissenheit oder Bequemlichkeit».
Sie stellte klar, dass nicht jede Kritik oder negative Darstellung als Ehrverletzung gilt. Die Aussage, dass eben keine Böswilligkeit unterstellt wurde, wird Zehnder dabei positiv angerechnet.Philippe Zehnder zeigte sich erleichtert über die Entscheidung der Staatsanwaltschaft. Er äusserte jedoch seine Besorgnis über das Vorgehen der Alt-Gemeinderäte und deren Auswirkungen auf das Milizsystem und die Demokratie.
Trotzdem haben Rübel und seine Kollegen beschlossen, keine Beschwerde gegen die Verfügung einzureichen. Sie wollten lediglich ein Zeichen setzen, dass es nicht akzeptabel ist, seine Vorgänger zu beleidigen.
Gericht Gemeinde Gemeindepräsident Nachrede Gescheitert
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