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Eine Volksinitiative lanciert die Debatte über die Rolle der Kernenergie neu. Energieminister Albert Rösti informiert heute, 15 Uhr, über die Positionierung des Bundesrats. Die Medienkonferenz im Stream.Am Mittwochnachmittag informiert Energieminister Albert Rösti über die Haltung des Bundesrats betreffend Blackout-Initiative.Am 21. Mai 2017 sprach sich das Schweizer Stimmvolk für den Ausstieg aus der Kernkraft aus.
Mit der Blackout-Initiative soll der Volksentscheid von 2017 korrigiert werden – und der Bau neuer Kernkraftwerke wieder möglich werden. Die Initiative verlangt, dass die Stromversorgung in der Schweiz jederzeit sichergestellt sein muss und sämtliche umwelt- und klimaschonenden Arten der Stromerzeugung zulässig sind, also auch die Kernenergie.Der Bundesrat zeigt sich gemäss seinem am Mittwoch getroffenen «Richtungsentscheid» offen dafür, wie er mitteilte.
Zudem sei offen, ob der Ausbau der erneuerbaren Energien rasch genug erfolgen werde, um die wegfallenden Kapazitäten und den steigenden Strombedarf rechtzeitig decken zu können, schrieb der Bundesrat. Er teile die Haltung des Initiativkomitees, dass Technologieoffenheit eine Voraussetzung darstelle, um den steigenden Strombedarf auch langfristig klimaschonend, sicher und zuverlässig decken zu können.
Der indirekte Gegenentwurf will der Bundesrat nach eigenen Angaben noch in diesem Jahr erarbeiten. Damit solle die langfristige Sicherheit der Energieversorgung gewährleistet werden. Das Umwelt- und Energiedepartement Uvek werde bis Ende 2024 eine Anpassung im Kernenergiegesetz vorlegen. Die Vernehmlassung soll bis Ende März 2025 dauern, wie es weiter hiess. Danach werde das Parlament die Initiative und den Gegenvorschlag beraten. Energieminister Albert Rösti sagte in der jüngeren Vergangenheit mehrmals, er sei persönlich offen für eine Berücksichtigung aller Technologien. «Wir sollten die Technologien nicht gegeneinander ausspielen.
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