Eishockey-Federation muss um Benützung des Schweizerwappens kämpfen

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Das Bundesverwaltungsgericht muss sich mit dem Schweizerwappen auf dem Trikot der Eishockey-Nationalmannschaft befassen. Für die Verwendung des Wappens musste die Swiss Ice Hockey Federation laut Wappenschutzgesetz einen Antrag stellen. Das sei zu spät geschehen.

Das Bundesverwaltungsgericht muss sich mit dem Schweizerwappen auf dem Trikot der Eishockey-Nationalmannschaft befassen. Für die Verwendung des Wappens musste die Swiss Ice Hockey Federation laut Wappenschutzgesetz einen Antrag stellen. Das sei zu spät geschehen.

Grundsätzlich ist der Gebrauch des Wappens seit dem Inkrafttreten des revidierten Wappenschutzgesetzes 2017 nur der Eidgenossenschaft gestattet. Unternehmen und Vereine hatten jedoch die Möglichkeit, innert zwei Jahren eine Genehmigung für eine Weiterbenützung zu beantragen – wenn sie das Wappen seit 30 Jahren nutzten.

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