Die Stadtberner Grünen wollten die Höhe der Gebühren etwa für Einbürgerungen, Entsorgungen oder Demonstrationen an das Einkommen koppeln. Nun versenkt der Gemeinderat die Idee.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDie Stadtberner Grünen wollten die Höhe der Gebühren etwa für Einbürgerungen, Entsorgungen oder Demonstrationen an das Einkommen koppeln. Nun versenkt der Gemeinderat die Idee.Der Berner Gemeinderat will die Höhe der städtischen Gebühren nicht vom Einkommen abhängig machen.
Aus rechtlicher Sicht wäre es zwar möglich, die Gebühren für Personen mit geringem oder mittleren Einkommen zu reduzieren, hält der Gemeinderat in seinem Bericht fest. Hingegen sei nur in seltenen Fällen möglich, die Gebühren für Gutverdienende zu erhöhen. Sowieso würde sich der soziale Effekt eines einkommensabhängigen Gebührensystems in Grenzen halten, schreibt der Gemeinderat. Das habe mehrere Gründe.
Eine echte Erleichterung für Armutsbetroffene wären laut Gemeinderat einkommensabhängige Gebühren im Bereich der Einbürgerung. Dort habe der Stadtrat allerdings die Gebührenordnung erst vor kurzem revidiert.
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