Die Aargauer Zeitung hat nachgefragt, wer die Staatskarossen wie oft nutzt, wie teuer die Fahrzeuge sind und wer über Neuanschaffungen entscheidet. Ein Tesla, vier Mercedes und neun Chauffeure stehen den Regierungsmitgliedern zur Verfügung.
Dem Aargau er Regierungsrat steht ein umfangreicher Fuhrpark zur Verfügung, der auch fleissig genutzt wird. Die AZ wollte wissen, wer die Autos wie oft nutzt, wie teuer sie im Ankauf waren, ob die Regierungsräte auch selber am Steuer sitzen und wer über neue Staatskarosse n entscheidet. Fünf Aargau er Regierungsmitglieder stehen zur Verfügung.
«Für den Fahrdienst sind vier Mercedes-Benz S-Modell in der Langversion (Jahrgang 2018, 2019 und 2020) und ein Tesla Model S (Jahrgang 2018) vorhanden», schreibt Regierungsratspräsident Hans Britschgi auf Anfrage. Im vergangenen Jahr wurden mit den Staatskarossen insgesamt rund 110’000 Kilometer gefahren. Die langjährigen Mittelwerte liegen zwischen 100’000 und 120’000 Kilometern, wie Britschgi schreibt. Die fünf Autos stehen den Regierungsmitgliedern, der Staatsschreibern und dem Grossratspräsidium für Transporte zur Verfügung. Wie oft einzelne Regierungsräte und andere Berechtigte letztes Jahr die Kantonsflotte nutzten, wird beim Kanton nicht erfasst. Klar ist aber: «Die Fahrzeuge werden ausschliesslich für Aufgaben im öffentlichen Dienst der Amtsträger eingesetzt.» Diese sitzen indes nicht selber am Steuer, sondern werden gefahren. «Der Fahrdienst des Regierungsrats besteht aus professionell ausgebildeten Chauffeuren», sagt die Sprecherin. Zwei von ihnen sind fest in einem 100-Prozent-Pensum angestellt, sieben weitere arbeiten auf Stundenlohnbasis in unterschiedlichen Teilzeitpensen. Mit detaillierten Angaben zu den Staatskarossen hält sich der Kanton zurück: Weder die Kaufpreise noch die Kosten für Treibstoff, Unterhalt und Betrieb gibt Sprecherin Britschgi auf Anfrage bekannt. Bilder der Autos würden aus Sicherheitsgründen nicht veröffentlicht, teilt sie weiter mit.Änderungen an der Flotte oder Anschaffungen neuer Staatskarossen sind im Aargau derzeit nicht geplant. Sollte sich dies ändern, würde Regierungsrat Stephan Attiger entscheiden: Der Verkehrsdirektor verfüge «im Rahmen eines definierten Budgets über die Kompetenz zur Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen – dies stets in Absprache mit dem Gesamtregierungsrat», hält die Sprecherin fest. Das auffälligste Auto der Regierung: Der Tesla mit den markanten Flügeltüren, aufgenommen am 15. Februar 2019 vor der Firma Erowa in Reinach beim Besuch von Landammann Urs Hofmann.Wenn die Regierungsmitglieder ihr eigenes Auto nutzen, statt sich mit der Staatskarosse chauffieren zu lassen, können sie dies nicht separat abrechnen. «Die Kosten dafür sind mit einer jährlichen Spesenpauschale abgedeckt», teilt Britschgi mit. Vergünstigungen im öffentlichen Verkehr gibt es für die Regierungsräte im Aargau nicht – das bedeutet für Martina Bircher: Sie erhält kein Gratis-GA der SBB mehr wie zuvor als Nationalrätin, dafür steht ihr nun ein Kantonswagen mit Chauffeur zur Verfügung
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