Rund um eine Petition debattierte der Landrat am Donnerstag zum Rheintunnel und dessen Wirkung. Der Handlungsspielraum des Kantonsparlaments ist beschränkt, da der Tunnel in einer gebündelten, nationalen Vorlage Ende November an die Urne kommt.
«Ein schlechtes Stammtischgespräch»: Debatte um Rheintunnel entwickelt sich zu hitzigem Abstimmungskampf
Während sich abzeichnet, dass gerade in Basel die Zustimmung oder Ablehnung gegenüber dem Megaprojekt je nach Quartier und Strassenverkehrsbelastung unterschiedlich ausfallen dürfte, zeigte sich im Landrat das klassische Bild des Links-rechts-Schemas.. Diese forderte die Entscheidungsträger in den beiden Basel dazu auf, sich «im Hinblick auf eine lebenswerte Zukunft» gegen den Rheintunnel einzusetzen.
«Die wichtige Frage für mich ist jene des Gewinns der Lebensqualität. Der Rheintunnel gibt ein Versprechen ab, das er nicht einhalten kann», sagte Thomas Noack . Langfristig werde der Tunnel nur zusätzlichen Verkehr generieren, und die Überlastung sich nur verlagern. Auch Marco Agostini stellte in den Raum, dass sich der Verkehr dann beispielsweise verstärkt in Pratteln stauen werde.
Mitten in der Grundsatzdebatte wollte Marc Schinzel von Hagmann wissen, wer ihm denn das Votum geschrieben habe. Wo doch die Grünliberalen der beiden Basel sich für den Rheintunnel ausgesprochen hätten. Schlagfertig gab Hagmann zurück: «Im Gegensatz zum Monolith FDP denke ich selbst und schreibe meine Voten selbst.»
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