Seit einem Jahr ist Giorgia Meloni italienische Ministerpräsidentin. Das ist nicht wenig in einem Land, im dem sich eine Regierung im Schnitt gerade mal anderthalb Jahre an der Macht halten kann. In Feierlaune dürfte Meloni aber nicht wirklich verfallen - aus gutem Grund.
An diesem Wochenende kann Giorgia Meloni ihr einjähriges Jubiläum als Ministerpräsidentin feiern. Das heisst schon etwas in einem Land, in dem eine Regierung im Durchschnitt nur anderthalb Jahre im Amt ist. Doch Giorgia Meloni ist nicht in Sektlaune. Zum ersten Mal rumpelt es so richtig. Der Grund: «It’s the economy, stupid», um ein berühmtes Bonmot von Bill Clinton zu gebrauchen.
Die Märkte werden nervös: Der Spread, sprich, die Zinsdifferenz zwischen den italienischen und den als sicher geltenden deutschen Staatsanleihen hat auch heute wieder die kritische Marke von 200 Basispunkten überschritten. Die höheren Zinsen kosten Italien Milliarden. Schon jetzt zahlt Rom rund 75 Milliarden Euro jährlich an Schuldzinsen, mehr als doppelt so viel, wie es für die Armee ausgibt.
Meloni ist in einem Dilemma. Sie kämpft mit strukturellen Problemen, die sie geerbt hat, aber sie hat auch zu wenig getan, um diese strukturellen Schwierigkeiten anzugehen. Stichwort Migration: In Lampedusa werden bis Ende Jahr so viele Migranten wie zur Flüchtlingskrise 2015/16 eintreffen, aber noch immer verfolgt Meloni eine dysfunktionale Politik der symbolischen Symptombekämpfung.
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