Donald Trump kehrt ins Weiße Haus zurück: Amtseinführung mit vielversprechenden Versprechen und umstrittenen Behauptungen

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Donald Trump kehrt ins Weiße Haus zurück: Amtseinführung mit vielversprechenden Versprechen und umstrittenen Behauptungen
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Donald Trump ist zum zweiten Mal Präsident der Vereinigten Staaten. Anlässlich seiner Amtseinführung versprach er ein „goldenes Zeitalter“ für Amerika und kündigte Reformen in Bereichen wie der Grenzsicherung, der Energiepolitik und den Einfuhrzöllen an. In seiner Rede griff er auch kontroverse Themen auf, wie zum Beispiel die angebliche Gefahr von kriminellen Einwanderern aus Gefängnissen und psychiatrischen Anstalten, die Beweise für diese Behauptungen fehlen.

Der neue US-Präsident inszeniert sich als Heilsbringer, Elon Musk mit Hitler-Gruss-Geste und Joe Biden bekreuzigt sich – der Tag der Amtseinführung

Doch angeblich überwarfen sich Elon und Vivek, wie sie in Washington genannt werden. Ramaswamy war selbst seinem Co-DOGE-Leiter zu aggressiv in seinen öffentlichen Stellungnahmen. Nun muss der ehemalige Präsidentschaftskandidat in Ohio, seinem Heimatstaat, sein politisches Glück suchen.In seiner Rede zur Amtseinführung hat Donald Trump viele Themen seiner anstehenden Präsidentschaft vorgestellt und mit vermeintlichen Tatsachen unterfüttert.

Der Panamakanal ist eine der wichtigsten Wasserstrassen der Welt. Er verbindet in Südamerika den Atlantik mit dem Pazifik. Der rund 80 Kilometer lange Kanal beginnt in Colón im Norden und endet nahe Panama-Stadt im Süden. Bis Ende 1999 kontrollierten die USA die Kanalzone. Danach übergab Washington die Verwaltung an Panama.

Der Schritt deutet auf einen Bruch mit der Politik von Trumps Vorgänger im Amt, Joe Biden, hin. Das Handbuch der rechtskonservativen Denkfabrik Heritage Foundation, bekannt als «Project 2025», sieht vor, dass Beamte in Bundesbehörden und Ministerien weitgehend durch politische Angestellte ersetzt werden sollen. Dieses Manifest skizziert radikale Veränderungen für die Amtszeit eines konservativen Präsidenten.

Anschliessend wird sich Trump in der Downtown Arena in Washington D.C. in einer Rede an seine Anhängerinnen und Anhänger wenden, woraufhin dann auf der zentral gelegenen Pennsylvania Avenue eine grosse Militärparade zu Ehren des neuen US-Präsidenten stattfindet. Panamas Präsident José Raúl Mulino hat die Ansprüche des neuen US-Präsidenten Donald Trump auf den Panamakanal entschieden zurückgewiesen.

Der Hintergrund ist der Tod des ehemaligen Präsidenten Jimmy Carter Ende Dezember. Der damalige US-Präsident Joe Biden ordnete nach dessen Tod eine 30-tägige Trauerperiode an. Das hatte zur Folge, dass auch während der Amtseinführung Trumps die US-Flaggen auf halbmast gehisst wurden.Nach Trumps Anordnung weht die Flagge auf dem Weissen Haus nun wieder normal. Der Erlass gilt für alle US-Regierungsgebäude, Militäreinrichtungen und Botschaften im Ausland.

Was ein Präsident bei der Vereidigung mit seinen Händen macht, ist ebenfalls nicht festgelegt. Entscheidend ist allein, dass der Amtseid korrekt rezitiert wird. Biden hat Trump immer wieder als Gefahr für die Demokratie bezeichnet und kurz vor seinem Amtsende noch eindringlich davor gewarnt, dass sich die Macht in den Händen einiger weniger extrem reicher Menschen konzentriert und dass unkontrollierter Machtmissbrauch gefährliche Folgen haben könnte.Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat dem neuen US-Präsidenten Donald Trump zu seiner Rückkehr ins Weisse Haus gratuliert.

Erdogan bot Trump zudem seine Unterstützung an, um eine friedliche Lösung im Ukraine-Krieg zu finden. Das Nato-Land Türkei unterhält sowohl gute Beziehungen zu Russland als auch zur Ukraine.Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu betonte auf X, dass die Allianz zwischen den USA und Israel durch eine erneute Zusammenarbeit auf ein noch höheres Niveau gehoben werden könne.

1977 schlossen der damalige US-Präsident Jimmy Carter und der panamaische de-facto-Präsident Omar Torrijos einen Vertrag, der die Rückgabe der Kanalzone bis ins Jahr 2000 vorsah. Am 31. Dezember 1999 übergaben die USA die Kanalverwaltung schliesslich an Panama.Der Panamakanal ist eine der wichtigsten Wasserstrassen der Welt. Er verbindet in Mittelamerika den Atlantik mit dem Pazifik.

Trump und Biden sind erbitterte Rivalen - der Demokrat kam aber den Gepflogenheiten nach und nahm an der Amtseinführung des Republikaners teil. Der damalige Präsident Trump hatte bei der Wahl 2020 gegen Biden verloren, erkennt seine Niederlage aber bis heute an. Am Tag von Bidens Amtseinführung vor vier Jahren verliess Trump bereits am Morgen die US-Hauptstadt und nahm nicht an der feierlichen Zeremonie teil.Die amerikanische Nationalhymne wird von von Christopher Macchio.

Trump unterstreicht seine Geschlechterpolitik. Und macht damit eine klare Ansage. «Radikale politische Experimente in der Armee enden hier und heute.»«Wir haben die grössten Vorräte an Öl und Gas und die werden wir nutzen», so Trump weiter. «Die amerikanische Industrie wird in die ganze Welt exportiert, wir werden wieder eine reiche Nation sein. Den Green-Deal werden wir beenden.

Der Berg wurde unter Trumps Vorgänger, dem Demokraten Barack Obama, auf Wunsch des Bundesstaates Alaska nach jahrelangem Streit offiziell umbenannt. Die Namensänderung war ein Zeichen kultureller Sensibilität gegenüber der indigenen Bevölkerung Alaskas, für die der Berg seit Jahrhunderten eine besondere Bedeutung hat.

Trump beabsichtigt den Angaben zufolge ausserdem, ein Programm für die Aufnahme von Flüchtlingen für vier Monate auszusetzen. Dieses Programm ermöglicht es seit Jahrzehnten Hunderttausenden Menschen aus der ganzen Welt, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, in den USA Schutz zu suchen. Ähnlich ging er bereits zu Beginn seiner ersten Amtszeit vor. Nach der Wiederaufnahme des Programms reduzierte er die Zahl der jährlich ins Land gelassenen Flüchtlinge.

Auch den Bau der Grenzmauer will Trump wieder aufnehmen, um Migranten dazu zu zwingen, auf der mexikanischen Seite der Grenze auf ihr Asylverfahren zu warten. Meta CEO Mark Zuckerberg, Amazon-Gründer Jeff Bezos and Apple CEO Tim Cook sind ebenfalls in der St. John’s Church anwesend.

John F. Kennedy, 1961: Die Opernsängerin Marian Anderson sang die Nationalhymne «The Star-Spangled Banner».Richard Nixon, 1969: Der Mormon Tabernacle Choir, begleitet von der United States Marine Band, sang die Nationalhymne.Jimmy Carter, 1977: Kantor Isaac Goodfriend, ein Überlebender des Holocausts, sang begleitet von der Marine Band die Nationalhymne.Ronald Reagan, 1985: Die United States Marine Band sang «The Star-Spangled Banner».

Der designierte US-Präsident und seine Frau haben «Blairs House» verlassen und sind in der St. John’s Church eingetroffen, wo der Gottesdienst stattfinden wird.Am Vorabend der Amtseinführung lud Donald Trump zur grossen Siegesfeier ins Eishockeystadion in Washington. Viele Fans warteten ohne Informationen stundenlang bei Regen und Kälte. Tausende Fans, die stundenlang für Trump angestanden sind, konnten die Feier nur auf Monitoren vor dem Stadion beobachten.

Mit seinem Versprechen, Trinkgelder von Bundessteuern auszunehmen, kam Trump im Wahlkampf gut an. Auch jetzt noch ist das kostspielige und wahrscheinlich schwierig umzusetzende Verfahren eine von Trumps Ankündigungen mit der grössten Unterstützung unter den Amerikanerinnen und Amerikanern. Die Umfrage ergab, dass etwas mehr als die Hälfte der Erwachsenen eine Abschaffung der Steuern auf Trinkgelder etwas oder stark befürwortet, während etwa ein Viertel neutral ist.

«Mit diesen Massnahmen werden wir die vollständige Wiederherstellung Amerikas und die Revolution des gesunden Menschenverstands einleiten», hiess es in den Redauszügen über diese Dekrete. «Meine heutige Botschaft an die Amerikaner ist, dass es für uns an der Zeit ist, wieder mit Mut, Kraft und der Energie der grössten Zivilisation der Geschichte zu handeln.

Fauci war fast 40 Jahre lang Direktor des US-Instituts für Infektionskrankheiten, das zur US-Gesundheitsbehörde NIH gehört, und war bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2022 Bidens oberster medizinischer Berater. Er half bei der Koordinierung der Massnahmen gegen die Corona-Pandemie und zog den Zorn von Trump auf sich, als er sich weigerte, Trumps unbegründete Behauptungen zu unterstützen.

Am Sonntagabend kritisierte Franziskus in einem Interview im italienischen Fernsehen Trumps Pläne für eine restriktive Migrationspolitik. Ein zentrales Wahlversprechen des Republikaners ist nach seinen Worten die «grösste Abschiebungsaktion in der Geschichte der USA». Auf diese Pläne angesprochen sagte Franziskus: «Das ist, wenn es stimmt, eine Schande.

Was das Wirtschaftswachstum betrifft, erwarten über 80 Prozent der Befragten in Europa einen negativen Trump-Effekt, in Nordamerika über 70 Prozent. Die Wirtschaftsfachleute in Südamerika, Afrika und Asien einschliesslich Chinas erwarten mehrheitlich dagegen keine grossen ökonomischen Schäden. Trump wird sowohl eine Bibel mit Familiengeschichte benutzen als auch jene, die Präsident Abraham Lincoln bei seiner Amtseinführung im Jahr 1861 benutzt hat. In seinem Fall wird der Amtseid vom Vorsitzenden Richter am Supreme Court, John Roberts, verlesen.

Trump hatte bereits während seiner ersten Amtszeit versprochen, die Akten zu veröffentlichen. 2017 war ein Teil der bis dahin noch geheimgehaltenen Unterlagen publik gemacht worden. Aber der damalige Präsident Trump entschied - hauptsächlich auf Betreiben des US-Auslandsgeheimdienstes CIA und der Bundespolizei FBI -, manche Akten weiter unter Verschluss zu lassen, nachdem diese Behörden Sicherheitsbedenken geäussert hatten.

Von ausländischen Staatschefs hat nur Argentiniens Javier Milei zugesagt. Allerdings schickt China seinen Vize-Präsidenten Han Zheng zur Amtseinführung. Traditionell nehmen auch alle noch lebenden Ex-Präsidenten an der Inauguration teil. Das sind George W. Bush, Bill Clinton und Barack Obama.Zweieinhalb Monate nach der Wahl in den USA wird Donald Trump am Montag in Washington als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt.

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