Das Asylsystem wird von sehr vielen Menschen genutzt, die keinen Anspruch auf Schutz haben. Darüber redet Asylminister Beat Jeans nicht. So untergräbt er das Vertrauen der Bevölkerung in die Behörden.
Die Schwächen des Schweizer Asylsystems sind offensichtlich – betreiben Sie keine Schönfärberei, Herr Bundesrat Jans
«Das Asylsystem funktioniert grundsätzlich gut», sagt er. Wirklich, Herr Jans? Das Asylsystem wurde geschaffen, um Menschen Schutz zu gewähren, die an Leib an Leben bedroht sind. Das System wird aber mehrheitlich von Menschen genutzt, die nicht schutzbedürftig sind und sich in der Schweiz ein besseres Leben erhoffen.
Über die Dysfunktionalität des Asylsystems spricht Bundesrat Jans nicht. Er erinnert an die «humanitäre Tradition der Schweiz» und daran, dass viele Menschen «in der Not» zu uns kämen, «darunter Kinder, Jugendliche und Familien.» Das ist unbestritten. Wer will an der humanitären Tradition rütteln? Es geht vielmehr darum, dass das Asylsystem mit Antragsstellern absorbiert ist, die keines Schutzes bedürfen.
Was ist das Ziel? Menschen, die nicht schutzbedürftig sind, sollen von der Reise nach Europa abgehalten werden. Das ist keine schöne Aufgabe. Wem sie zuwider ist, sollte nicht als Asylpolitiker tätig sein. Um das Asylsystem auf seinen Kern zurückzuführen, braucht es Härte im Umgang mit jenen, die in ihren Staaten nicht existenziell bedroht werden.
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