Dämpfer für das Surseer Komitee: Es muss seine Initiative endgültig begraben. Nun werden neue Wege geprüft, um die Idee einer verkehrsbefreiten Altstadt zumindest in abgeschwächter Form umzusetzen.
Dämpfer für das Surseer Komitee: Es muss seine Initiative endgültig begraben. Nun werden neue Wege geprüft, um die Idee einer verkehrsbefreiten Altstadt zumindest in abgeschwächter Form umzusetzen.Die von der SP Sursee, der Grünen und der GLP eingereichte Initiative «Für eine attraktive Altstadt Sursee», welche auf eine autofreie Altstadt abzielte, wird zurückgezogen.
Bei Annahme der Initiative hätte die Stadt einen Planungsprozess begonnen. Die Anpassung wäre dann zu einem späteren Zeitpunkt noch der Gemeindeversammlung zur Abstimmung vorgelegt worden. «Bis zu einem definitiven Entscheid wären noch mehrere Jahre vergangen», sagt Rindlisbacher. In einer Medienmitteilung zeigen sich SP, Grüne und GLP enttäuscht vom Stadtrat.
Im Februar dieses Jahres erfolgte die Antwort des Surseer Stadtrats, der die Initiative für ungültig erklären wollte. Begründung: Für eine verkehrsfreie Altstadt müssten entsprechende Verkehrsanordnungen erlassen werden. Das liege nicht in der Kompetenz der Stimmberechtigten. Die Initianten zeigten sich überrumpelt vom Entscheid und reichten beim Regierungsrat eine Stimmrechtsbeschwerde ein.
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