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Berlin, 06.11.2024: Die Ampel-Koalition steht am Rande des Abgrund. Am Mittwochabend könnte sich entscheiden, ob sie abstürzt. SPD, Grüne und FDP suchen weiter nach Lösungen für ihre Koalitionskrise.
Seit Tagen treffen sich der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner mit Kanzler Olaf Scholz immer wieder zu Sechs-Augen-Gesprächen. Offiziell geht es bei diesen Treffen um offene Fragen in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik: darum, wie ein Milliardenloch im Haushalt 2025 gestopft und die schwer angeschlagene deutsche Wirtschaft wieder auf Trab gebracht werden kann.
Das Ringen um Auswege aus der Regierungskrise nimmt dramatische Züge an. Die FDP hat den «Herbst der Entscheidungen» ausgerufen. Die deutsche Regierung ist aktuell nur im Streit verbunden: Finanzminister Christian Lindner , Wirtschaftsminister Robert Habeck und Kanzler Olaf Scholz. Überraschend wäre das nicht. Traditionell streitet in der Dreier-Zweckehe jeder mit jedem. Das zeigte sich zuletzt wieder daran, dass Scholz, Habeck und Lindner jeweils eigene Vorstösse zur Wirtschaftspolitik gemacht haben, anstatt sich abzusprechen.
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