Robert Habeck ist der Meinung, dass zwei Punkte in der deutschen China-Strategie fehlen.
Heftig und lange hat Deutschland um eine China - Strategie gerungen. Vor einem Jahr stand der neue Fahrplan. Nun sagt Vizekanzler Robert Habeck : Zwei Punkte fehlen.sollte nach Ansicht von Vizekanzler Robert Habeck überarbeitet werden. «Früher oder später braucht die China - Strategie ein Update», sagte derbeginne «beim Status quo, aber nicht beim Horizont». Es gehe um die Frage, wie die Beziehung zu China in dreissig Jahren aussehen werde.
«Ich sage das, weil ich sicher bin, dass China eine Strategie hat, wohin sie wollen, und ich glaube auch die USA.» Ausserdem handle es sich um eine Strategie allein der Bundesregierung, es brauche aber einen europäischen Ansatz. Deutschland hatte im vergangenen Sommer erstmals eine umfassende China-Strategie beschlossen. Darin wird das von der kommunistischen Führung mit harter Hand regierte Land als, Wettbewerber und systemischer Rivale definiert. Kern der Strategie ist es, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern, um ein böses Erwachen wie nach dem russischen Angriff auf die Ukraine bei der Kappung der Gaslieferungen zu vermeiden.
Die China-Strategie sei «ein wichtiger Schritt für Deutschland», es gebe einen strategischen Ansatz. «Aber es ist eine deutsche China Strategie und die Ansätze in Europa sind durchaus unterschiedlich.»-Staaten in Peking habe er gesagt, diese Ansätze müssten in einer veränderten Welt zusammengefasst werden, sagte Habeck. «Das ist jetzt nicht kurzfristig zu machen, sondern eher eine langfristige Aufgabe für Europa.
Europa könne sich gut nach innen Regeln geben und diese auch kontrollieren. «Aber Europa muss jetzt aussenpolitisch, sicherheitspolitisch, weltpolitisch handlungsfähig werden. Das bezieht natürlich China mit ein und braucht dann einen gemeinsamen Ansatz gegenüber China, endet aber nicht bei China.»
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