Der deutsche Vizekanzler ist zum ersten Mal in China zu Besuch.
Zum ersten Mal ist der deutsche Vizekanzler Robert Habeck in China . Er ist kaum ein paar Stunden da, schon spricht er Klartext – und zwar auch Richtung Berlin .Doch dabei blieb es nicht: Der deutschen Politik gab Habeck aus Fernost Hausaufgaben auf. Die im vergangenen Jahr nach langem Ringenspricht der Bundeswirtschaftsminister wenige Stunden nach seiner Landung mit dem Regierungsflieger an.
China wisse, dass diese Haltung auch seiner Wirtschaft schade, sagte Habeck. «China verliert auch etwas, nämlich zunehmend den selbstverständlichen Zugang zum europäischen Markt.» Er denke, dass dies China klar sein werde. «Sonst werde ich das morgen noch einmal ansprechen.» «Niemand in Europa, niemand in Deutschland will Produkte kaufen, die durch Zwangsarbeit produziert wurden, die unter Missachtung von Menschenrechten produziert wurden, wo Kinder elend arbeiten mussten, unter elenden Bedingungen arbeiten mussten, wo Landraub Grundlage ist von Produktion», sagte Habeck. Das europäische Lieferkettengesetz werde künftig dafür sorgen, dass Unternehmen entsprechende Sorgfaltspflichten einhalten müssten.
Zwei Dinge fehlten. Die derzeitige Strategie beginne «beim Status quo, aber nicht beim Horizont». Es gehe um die Frage, wie die Beziehung zu China in dreissig Jahren aussehen werde. «Ich sage das, weil ich sicher bin, dass China eine Strategie hat, wohin sie wollen, und ich glaube auch die USA.» Ausserdem handle es sich um eine Strategie allein der Bundesregierung, es brauche aber einen europäischen Ansatz.
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