Das deutsche Innenministerin um Ministerin Nancy Faeser will Asyl-Schnellverfahren an deutschen Flughäfen. Die Airports sollen dafür Unterkünfte zur Verfügung stellen. Nun reagiert der Flughafenverband.
Deutschland will Teile der EU-Asylreform früher umsetzen als erforderlich – das berichtete vergangene Woche das Magazin. Innenministerin Nancy Faeser habe die EU-Kommission um grünes Licht dafür gebeten. Eine wichtige Rolle spielen dabei Flughäfen.
Denn ein wichtiger Teil der Reform sind sogenannte Grenzverfahren, die direkt an der EU-Außengrenze stattfinden. Und diese Außengrenze bilden in Deutschland die Flughäfen und Häfen. Die Grenzverfahren sind vor allem auch gedacht für Menschen aus Ländern mit niedriger Schutzquote. Diese Quote gibt an, wie viel Prozent der Menschen aus einem Land, die in der EU einen Schutzstatus beantragen, erfolgreich waren.
Die Betreiber von Flughäfen und Häfen sollen demnach gesetzlich verpflichtet werden, Unterkünfte im Transitbereich oder anderswo auf dem Gelände bereitzustellen. Die Kosten für Unterbringung und Versorgung sollen die Bundesländer übernehmen, der Bund die Verantwortung für die Verfahren tragen. Aber was sagen die Flughäfen zu all dem?aeroTELEGRAPH fragte nach beim Flughafenverband ADV .
«Weitere Flächen zur Unterbringung von Asylbewerbern stehen jedoch nicht in beliebigem Umfang und mit der benötigten Ausstattung an den Flughäfen zur Verfügung», so die Sprecherin. Es bedürfe einer vorausschauenden und gut abgestimmten Planung von Behörden und Flughäfen, um den künftigen Bedarf bei der Infrastruktur zu planen. Grundlage müssten Schätzungen zur erwartenden Zahl von Personen pro Standort sein.
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