Wer das Gesetz bricht, unterminiert nicht gleich den Rechtsstaat. Manchmal stärkt er ihn, sagt Rechtsphilosophin Samira Akbarian.
Wer das Gesetz bricht, unterminiert nicht gleich den Rechtsstaat. Manchmal stärkt er ihn sogar. Die Rechtsphilosophin Samira Akbarian über Verletzlichkeit im Protest und den Mut zur Wahrheit.aus Baton Rouge in den USA ausgewählt: eine Schwarze Frau in Ballerinas und Sommerkleid stellt sich einer Reihe Polizisten entgegen, die aussehen wie Starship Troopers auf dem Weg in den Krieg.
Traditionell wird der Begriff auf Henry David Thoreau zurückgeführt, der sich 1846 in den USA weigerte, Steuern zu zahlen, weil er die Sklaverei ablehnte und den Mexiko-Krieg nicht unterstützen wollte. Man kann aber bis in die Antike zurückgehen, zu Antigone oder Sokrates. Auch in einer direkten Demokratie gibt es Probleme, Initiativen durchzusetzen: bei der Formulierung der Gesetze etwa oder bei der Beratung im Parlament.
Lassen Sie uns das mal gern an konkreten Beispielen durchspielen, und Sie sagen mir, ob das nach Ihren Massstäben legitimer ziviler Ungehorsam ist.Bleiben wir bei den Klimaprotesten: Eine Gruppe Leute setzt sich hin, blockiert die Strasse und lässt sich dann wegtragen. Legitimer ziviler Ungehorsam?
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