Die Initiative der Jungen Grünen wollte, dass alle Besitzerinnen und Besitzer von Dachflächen Solarstrom produzieren.
Der Kanton Schaffhausen erteilt der Solarinitiative eine Abfuhr. Sämtliche Gemeinden lehnen den Vorstoss der Jungen Grünen ab mit 60,6 Prozent der Stimmen. Damit schliessen sich die Stimmberechtigten der Mehrheit des Schaffhauser Kantonsrats und der Regierung an. Der Triumpf der Gegner hat sich abgezeichnet, gehören dazu doch auch die im Kanton starken Parteien SVP und FDP.
Eine Schlappe einstecken mussten die Grünen, die SP und die GLP, die für die Vorlage gekämpft hatten. Umstritten ist die Initiative, weil sie im Prinzip alle Besitzerinnen und Besitzer von Dachflächen zur Produktion von Solarstrom per Kantonsverfassung verpflichten will. Doch viele machen das heute bereits freiwillig.
«Zwang» oder nicht?Das jedoch genügte den Initianten nicht – der Ausbau sei zu schleppend. So würden im Kanton derzeit noch keine 30 Prozent des vom Regierungsrats festgelegten Zielwerts erreicht, halten etwa die Grünen fest. Auf der bürgerlichen Seite hingegen stört man sich daran, dass es die linken Parteien in der Verfassung festhalten wollen – dass es also wie ein Zwang sei. Ausserdem sei der Markt bereits stark beansprucht.
Audio Aus dem Archiv: In Schaffhausen kommt punkto Solarstrom eine umstrittene Vorlage zur Abstimmung 04:09 min, aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 21.05.2024. Bild: Keystone / Gaetan Bally abspielen. Laufzeit 4 Minuten 9 Sekunden.
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