Der Kanton Schaffhausen lehnt die neuen Axpo-Verträge ab

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Die Schaffhauser Stimmberechtigten lehnen die neuen Axpo-Verträge ab – und sorgen damit für eine strategische Wendung beim grössten Stromkonzern der Schweiz.

Die Schaffhauser Stimmberechtigten lehnen die neuen Axpo-Verträge ab – und sorgen damit für eine strategische Wendung beim grössten Stromkonzern der Schweiz.eine Abfuhr erteilt. Auch zu einer Stellvertreter-Regelung für Kanton srätinnen und Kanton sräten sagten sie Nein – dies aber derart knapp, dass zur Sicherheit nochmals nachgezählt wird.

Die neuen Axpo-Verträge wurden von 12'374 Stimmberechtigten gutgeheissen, 14'186 lehnten sie ab, wie die Schaffhauser Staatskanzlei mitteilte. Der Neinstimmen-Anteil lag damit bei 53,4 Prozent. Die Stimmbeteiligung betrug 60,4 Prozent. Damit steht der Energiekonzern Axpo vor einem Scherbenhaufen. Zuvor hatten zwar alle acht anderen Eigentümerkantone oder deren Elektrizitätswerke dem neuen Vertragswerk zugestimmt.

Das Komitee, das das Referendum ergriffen hatte, hielt eine Ablösung «des veralteten Gründungsvertrags» von 1914 zwar ebenfalls für notwendig, doch stufte es den vorliegenden Entwurf als völlig untauglich ein. Die neuen Verträge böten keinen Schutz gegen ausländische Übernahmen, kritisierte es. Eine Mehrheit der Stimmberechtigten hegte nun ebenfalls Vorbehalte.

Die vorgeschlagene Änderung des Kantonsratsgesetzes hiessen demnach 13'351 Stimmberechtigte gut, 13'399 lehnten sie ab. Da nur 49 Stimmen Differenz zugunsten des Neinlagers bestehen, ordnete der Kanton eine Nachzählung an. Das Ergebnis soll spätestens am Montag vorliegen.

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