Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Während dem Friedensgipfel und dem Besuch hochrangiger Regierungsvertreter auf dem Bürgenstock, wird in Luzern am Bahnhof für den Frieden in der Ukraine und für die Freilassung ukrainischer Kriegsgefangener demonstriert.«Es ist kaum zu beziffern, wie viel es kosten würde, wenn wir unsere Freiheit und Sicherheit selbst verteidigen müssten», sagte Baerbock.
Schon jetzt müssen die Menschen im Land immer wieder mit Stromabschaltungen leben. Die anhaltenden russischen Angriffe mit Raketen und Drohnen haben das Stromnetz der Ukraine schwer geschädigt. Laut Kudryzkyj wird es vor allem am Abend und in Stunden der Spitzenbelastung immer wieder zu Ausfällen kommen. Die Lage werde sich nicht ändern, bis die unaufschiebbare Reparatur an zwei Atomreaktoren abgeschlossen sei.
Unklar ist, wann eine Folgekonferenz mit Russland stattfinden kann. Dass die Gipfelteilnehmer am Sonntag einen Termin oder auch nur einen ungefähren Zeitpunkt ins Auge fassen, gilt als unwahrscheinlich. Die Gastgeber hoffen aber, dass eine weiterführende Konferenz noch in diesem Jahr beschlossen wird.
Russland war zu dem Friedensgipfel auf dem Bürgenstock , einem Bergrücken über dem Vierwaldstättersee, nicht eingeladen worden. Allerdings hatte Moskau auch selbst kein Interesse an einer Teilnahme gezeigt.
Dem schwedischen Verteidigungsministerium zufolge hatte es zuletzt 2022 eine solche Luftraumverletzung durch russische Militärjets gegeben. Die Ukraine wehrt seit mehr als zwei Jahren eine grossangelegte russische Invasion ab. Das Grenzgebiet Belgorod dient den russischen Truppen als Aufmarschgebiet und Logistikstützpunkt. Von dort wird auch die ostukrainische Grossstadt Charkiw beschossen. Seit Russland an diesem Frontabschnitt Mitte Mai eine weitere Bodenoffensive begonnen hat, beschiesst die Ukraine das Gebiet Belgorod intensiver.
Die «10 bis 15 oder 17 Kilometer» würden die Ukrainer nicht ganz davon abhalten, weiter russische Städte zu beschiessen, aber die Gefahr sinke allmählich, meinte Putin. Man müsse behutsam vorgehen. «Aber wenn der Gegner weiter damit macht, was er bisher tut, dann werden wir überlegen, wie wir weiter vorgehen, um unsere Ortschaften zu schützen», deutete er eine weitere Verschärfung der Offensive an.
In seiner Rede vor Aussenminister Sergej Lawrow und anderen Vertretern der Behörde in Moskau rechtfertigte Putin einmal mehr auch ausführlich den Angriffskrieg gegen die Ukraine, den er selbst am 24. Februar 2022 angeordnet hatte. Die russische Luftwaffe hat nach Kiewer Militärangaben am Freitag mehrere Ziele in der Ukraine mit der gefürchteten Hyperschallrakete Kinschal beschossen.
Als Teil des G7-Gipfels traf Biden am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski zusammen. Die USA und die von Russland angegriffene Ukraine schlossen ein Sicherheitsabkommen, das ihre militärische Zusammenarbeit auf eine langfristige Grundlage stellt. Bei dem Gipfeltreffen sieben führender demokratischer Industriemächte wird die Unterstützung für die Ukraine auch am Freitag ein wichtiges Thema sein.
Das Patriot-Flugabwehrraketensystem zählt zu den modernsten der Welt. Mit ihm können feindliche Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper bekämpft werden. Deutschland hat zwei Systeme zur Verfügung gestellt und ein weiteres zugesagt. Die USA haben bislang ein System zur Verfügung gestellt. Es wird erwartet, dass die USA in den kommenden Tagen eine zweite Patriot zusagen könnten.
Das Abkommen regelt in groben Zügen eine Kooperation beider Länder auf allen möglichen Ebenen, auch mit Blick auf militärische Ausrüstung, Trainings und Manöver. Zugleich wird die Ukraine zu verschiedenen Reformen aufgerufen: etwa im Bereich Justiz, Strafverfolgung und bei der Bekämpfung von Korruption, aber auch bei den militärischen Fähigkeiten und Strukturen, um perspektivisch Standards der Nato zu erreichen.
Die Unterstützungsaufgaben werden bislang federführend von den Vereinigten Staaten wahrgenommen. Diese hatten dafür Ende 2022 im Europa-Hauptquartier der US-Streitkräfte im hessischen Wiesbaden eine rund 300 Soldaten starke Einheit mit dem Namen Security Assistance Group-Ukraine aufgebaut. Die Nato-Mission soll nun mindestens die gleiche Personalstärke haben. Details des Operationsplans wurden vom Bündnis zunächst geheim gehalten.
Fast täglich fordert der Beschuss ukrainischer Städte durch die russische Armee Opfer unter der Zivilbevölkerung. In Kiew endeten die Löscharbeiten, die durch einen russischen Raketenangriff am Morgen ausgelöst wurden, erst in der Nacht. Und auch an der Front ist die Lage laut dem ukrainischen Militärgeheimdienst weiterhin schwer. Demnach hat die russische Sommeroffensive bereits begonnen.
Mehrere Staaten - darunter Deutschland und die USA - hatten der Ukraine kürzlich die Genehmigung erteilt, von ihnen gelieferte Waffen auch gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet einzusetzen, um Angriffe von dort auf die Ukraine zu verhindern. Auf die Frage, ob die Ukraine bereits westliche Waffen dafür genutzt habe, sagte Stoltenberg, er könne nicht auf operative Details eingehen. Jedenfalls sei es für die Ukraine nun einfacher, das Recht auf Selbstverteidigung zu wahren.
Russland ist zu der Konferenz allerdings nicht eingeladen, China - das Putins Machtapparat indirekt Rückendeckung gibt - hat abgesagt. Kanzler Olaf Scholz zeigte sich nach einem Treffen mit Selenski trotzdem optimistisch, dass es bei dem Treffen Fortschritte geben kann. «Vielleicht kann ein Weg aufgezeigt werden, wie ein Einstieg in einen Prozess gelingen könnte, bei dem eines Tages auch Russland mit am Tisch sitzt.
Selenski ging auch auf die bevorstehende Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz ein. «Wir wollen der Diplomatie eine Chance geben», sagte er. «Die Ukraine hat niemals nur auf die Stärke der Waffen gesetzt.» Nach Angaben des EU-Statistikamtes Eurostat waren in den 27 EU-Staaten zuletzt rund 4,2 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine registriert - die meisten von ihnen, rund 1,3 Millionen, in Deutschland. Im Verhältnis zur Einwohnerzahl ist die Zahl der Ukraine-Flüchtlinge aber in Ländern wie Tschechien, Litauen und Polen deutlich höher. In Tschechien kommen etwa rund 32 Flüchtlinge auf 1000 Einwohner.
Russland hatte den ersten Teil der Übung seiner nichtstrategischen Atomstreitkräfte vor rund drei Wochen begonnen. Belarus beteiligt sich daran, weil Putin im vergangenen Jahr die Stationierung taktischer Atomwaffen auch in der mit Moskau verbündeten Ex-Sowjetrepublik veranlasst hatte.
Die Ukraine habe alle vereinbarten Reformschritte erfüllt, sagte von der Leyen am Dienstag in Berlin bei der internationalen Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine. «Deswegen glauben wir, dass die Europäische Union Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine beginnen sollte, und zwar schon Ende des Monats.»
Beim russischen Einmarsch in die Ukraine 2022 wurde die Brigade bei der Verteidigung der Hafenstadt Mariupol aufgerieben, und die Überlebenden gerieten im Stahlwerk Azovstal in russische Gefangenschaft. Ein Teil, darunter Kommandeur Denys Prokopenko, ist im Rahmen von Gefangenenaustauschen wieder frei gekommen. Die Einheit verwendet das in Deutschland als verfassungsfeindlich eingestufte Symbol der Wolfsangel.
«Angesichts von Russlands Luftterror werden dringende Lösungen für den ukrainischen Energiesektor unsere Toppriorität sein», teilte Selenskyj mit. Mit Scholz wolle er über die weitere Unterstützung bei der Verteidigung, über den Ausbau der ukrainischen Flugabwehr und die gemeinsame Waffenproduktion sprechen. Vor der am 15. und 16. Juni in der Schweiz geplanten Friedenskonferenz sollten auch Positionen abgestimmt werden.
Zu der Wiederaufbaukonferenz werden bis Mittwoch etwa 2000 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und von internationalen Organisationen erwartet. Es ist keine Geberkonferenz, bei der Geld für den Wiederaufbau gesammelt werden soll, sondern es geht vielmehr um die Vernetzung der relevanten Akteure.Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall und die Ukraine haben nach Angaben aus Kiew einen ersten gemeinsamen Panzer-Reparaturbetrieb und eine Produktionsstätte eröffnet.
«Das Joint Venture wird in den Bereichen Service- und Wartungsdienstleistungen, Montage, Produktion und Entwicklung von Militärfahrzeugen und zunächst ausschliesslich auf dem Staatsgebiet der Ukraine tätig sein», hatte Rheinmetall im vorigen Jahr mitgeteilt. Die Ukraine will mit Unterstützung westlicher Rüstungskonzerne künftig einer der weltweit führenden Waffenproduzenten werden.
Russland bombardiere die zivile Infrastruktur und töte Kinder, Frauen und Männer, sagte Terechow. Aber die Ukraine halte stand. Man wolle die Stadt beim Wiederaufbau besser und sicherer machen. Charkiw brauche besondere Aufmerksamkeit.In der Westukraine sind ukrainischen Angaben zufolge 32 Ukrainer mit einem LKW über die grüne Grenze nach Ungarn geflohen.
Einem Medienbericht zufolge geht mit Najem ein Grossteil seines Teams, was die weitere Arbeit der Agentur in Frage stellt. Najem leitete die Agentur seit Januar 2023. International bekannt wurde der ehemalige Journalist durch seine aktive Rolle beim Beginn der prowestlichen Proteste im Herbst 2013. Die Kiewer Vorstadt Butscha erregte weltweites Aufsehen, als dort nach dem Abzug russischer Truppen Ende März 2022 die Leichen von mehr als 400 Zivilisten gefunden wurden, die von den Besatzungstruppen getötet worden sein sollen. Eine armenische Delegation hatte bei einem Besuch in Butscha vor wenigen Tagen Kiew ihrer Solidarität gegen die «russische Aggression» versichert. Der Delegation gehörte anderem Armeniens Botschafter in Kiew, Wladimir Karapetjan, an.
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