Der ehemalige Innenminister Alain Berset ist im Rennen um den Chefposten der historischen Strassburger Organisation. Wer ist dieser Schweizer?
Alain Berset nahm kürzlich an der Friedenskonferenz für die Ukraine auf dem Bürgenstock in der Schweiz teil. Ebenso wie sein Konkurrent um den Chefposten im Europarat, der Belgier Didier Reynders.Die Organisation, die als"Europas Gewissen" bezeichnet wird, wählt am 25. Juni einen neuen Generalsekretär. Der ehemalige Schweizer Innenminister Alain Berset möchte der erste Vertreter seines Landes werden, der den Posten bekommt.
Nach seinem Ausscheiden aus der Regierung Ende 2023 hat der umtriebige Freiburger insgesamt zehn Tage gewartet, bevor er sein nächstes Ziel ankündigte: den Posten des Generalsekretärs des Europarats. Doch die Rolle kann auch politischer werden, meint Anca Ailincai, Professorin für öffentliches Recht an der Universität Grenoble-Alpes und Mitglied des Institut Universitaire de France: “Je nach Persönlichkeit, d.h. mehr oder weniger energischem Charakter, kann der Generalsekretär die Agenda vorantreiben”, sagt sie. Er hat keine Entscheidungsbefugnis, aber ein “Vorschlagsrecht” für Initiativen.
Wenn es Berset gelingt, dies zu ändern und den Posten zu bekommen, wird er eine Menge zu tun haben. Denn der Europarat befindet sich in einer schwierigen Phase. Ailincai sieht die Perspektiven nuanciert. Was den EGMR betreffe, dem ihrer Meinung nach im Vergleich zum Rest des Rates zu viel Aufmerksamkeit geschenkt werde, so würden die meisten Urteile umgesetzt, obwohl es in den letzten Jahren Widerstand gegen bestimmte Urteile gab.
Der Schweizer hat auch einige Vorteile gegenüber seinen Konkurrenten. Er hat ein stärkeres Profil als der estnische Ex-Kulturminister Indrek Saar und ist jünger als der 65-jährige Didier Reynders .wie ein “Staatsoberhaupt”, aber es impliziert Exekutiverfahrung auf höchster Ebene.
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