Weil niemand mit den neuen Parteien zusammenarbeiten will, dürfte auch nach der Bundestagswahl eine Koalition entstehen, die keine grossen Würfe zustande bringt. Stillstand scheint programmiert.
Weil niemand mit den neuen Parteien zusammenarbeiten will, dürfte auch nach der Bundestagswahl eine Koalition entstehen, die keine grossen Würfe zustande bringt. Stillstand scheint programmiert.In sechs Wochen wählen die Deutschen einen neuen Bundestag.
Bei der AfD stellt sich dagegen die Frage, ob man sie nicht mittlerweile auch als etablierte Partei betrachten muss: Sie erreicht in derselben Erhebung 21 Prozent, womit sie vor den Grünen und der SPD auf Platz zwei hinter der Union landen würde. Der Wunsch der anderen Parteien, dass die ungeliebte Konkurrenz am rechten Rand ein vorübergehendes Phänomen sein möge, hat sich nicht erfüllt.
So befindet sich die deutsche Politik in einem Teufelskreis: Da keiner mit der AfD zusammenarbeiten will, müssen die anderen Parteien über ideologische Grenzen hinweg Bündnisse schliessen, die wenig handlungsfähig sind. Die gescheiterte «Ampel» ist dafür das beste Beispiel. Tiefgreifende Reformen sind in solchen Konstellationen kaum möglich.
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