Die Basler Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann steht nach einem allgemeinen Demonstrationsverbot im Oktober in der Kritik.
Die Sicherheitsdirektorin steht nun in scharfer Kritik von der Linken.Die Basler Regierung sieht sich mit einer Flut von Anfragen konfrontiert, insbesondere die Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann., das am 18. Oktober ausgesprochen wurde – ein beispielloser Vorgang in der jüngeren Geschichte des Stadtkantons.
Trotz des Verbots versammelten sich sowohl Corona-Massnahmen-Gegner als auch linksautonome Gruppen an diesem Wochenende. Wie die « » berichtet, waren die Reaktionen auf das Verbot heftig, hauptsächlich von Seiten der politischen Linken.Sie bezeichneten die Massnahme als übertrieben und unverhältnismässig und warfen der Regierung vor, Grundrechte auszuhebeln.
Nun fordern SP, Grüne und Basta im Parlament Antworten auf kritische Fragen zum Demonstrationsverbot und den daraus resultierenden Kosten.Ja, mir wird mein Recht auf Meinungsäusserung nicht weggenommen.Nein, wenn es verboten ist, hat das schon einen Grund.Drei Interpellationen wurden eingereicht: Lisa Mathys hinterfragt die
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