Der Artikel analysiert die aktuelle Situation im Schweizer Verteidigungsdepartement (VBS) und die Herausforderungen für den Nachfolger von Viola Amherd. Neben Korruptionsskandalen und Vertrauenskrisen im Rüstungsbereich und bei der Bevölkerungsschutzbehörde, wird die zunehmende Relevanz von Sicherheit in Zeiten des Ukraine-Krieges betont. Der Artikel hebt die Möglichkeiten für Gestaltungsspielräume hervor, insbesondere in der Aufrüstung der Armee und der Anpassung des Nachrichtendienstes und des Cybersicherheitsamts. Es wird auf die Fragwürdigkeit der Führung des Armeechefs Thomas Süssli hingewiesen und die Personalentscheidungen des neuen Departementschefs hervorgehoben.
«Das Verteidigungsdepartement? Hoch spannend! Ich müsste nicht zweimal überlegen, wenn ich dieses Departement führen könnte. Es wäre wirklich reizvoll, dieses beschaffungsunfähige Departement auszumisten.» Die Aussage stammt von einem unerwarteten Absender: Roger Nordmann, dem ehemaligen Fraktionspräsidenten der SP. Tatsächlich fristete das VBS lange Zeit ein Dasein als Departement für Einsteiger und Aussenseiter.
Der mutmasslich grösste – und damit auch angreifbarste – Posten ist zudem ebenfalls bereits in trockenen Tüchern: Der Kaufvertrag für neue Flieger ist unterzeichnet, ab 2028 sollen die ersten Kampfjets vom Typ F-35 eintreffen. Und sogar aus dem Bundesrat hagelte es Giftpfeile: Aussenminister Ignazio Cassis las ihm an einer Delegiertenversammlung Schweizer Offiziere öffentlich die Leviten. Der «Tages-Anzeiger» fing die Standpauke von vergangenem März auf: «Sehr unerfreut», sei der Bundesrat von der Kommunikation des Armeechefs rund um ein drohendes Finanzloch. «Entweder ändern wir die Lage oder wir ändern den Chef», sagte Cassis.
Ernster zu nehmen ist ein anderes Volksbegehren: Die Neutralitätsinitiative der SVP wirft bereits jetzt ihren Schatten voraus. Im Fokus stehen unter anderem militärische Kooperationen mit der Nato und anderen Verteidigungsbündnissen. Den Abstimmungskampf wird voraussichtlich das Aussendepartement zu bestreiten haben.
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