China setzt lange nicht gesehenen Verteidigungsminister ab

China hat seinen Verteidigungsminister Li Shangfu abgesetzt. Zuletzt war vom General nichts mehr zu sehen oder hören.

Li sei sowohl seines Amtes als Verteidigungsminister als auch seines Postens im chinesischen Staatsrat enthoben worden, berichtete der Staatssender CCTV am Dienstag unter Berufung auf eine Entscheidung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses.

Li Shangfu war seit dem 29. August nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten, als er eine Rede auf einem chinesisch-afrikanischen Friedensforum hielt. Mehrere westliche Medien hatten wenige Wochen danach über Gründe für sein Verschwinden spekuliert. Unter Berufung auf US-Regierungsquellen war von einer laufenden Ermittlung gegen Li Shangfu die Rede. Die Partei griff seit dem Sommer in derLi Shangfu trat nach offiziellen Angaben 1982 in die Volksbefreiungsarmee ein. Der studierte Ingenieur hält den Rang eines Generals. Mitte März dieses Jahres wurde er zum Verteidigungsminister befördert – eine international nicht ganz unumstrittene Entscheidung.

Bereits Ende Juli hatte Peking Aussenminister Qin Gang abgesetzt und wieder dessen Vorgänger Wang Yi eingesetzt. Auch Qin Gang war zuvor wochenlang nicht in der Öffentlichkeit zu sehen und wurde bei internationalen Terminen vertreten. Die Gründe für seine Absetzung sind nach wie vor unklar. Wie CCTV am Dienstag berichtete, verlor er nun auch seinen Posten als Staatsrat.

In China verschwinden immer wieder auch hochrangige Beamte aus der Öffentlichkeit. Wenig später wird dann oft bekannt, dass zum Beispiel die Disziplinarkommission gegen sie ermittelt.

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