Bundespräsident IgnazioCassis wirbt für die Ziele der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat – bleibt aber vage. Die SVP dürfte ein Grund sein. Die Analyse von SebRamspeck.
Die jährliche Rede vor der Generalversammlung bietet den Staats- und Regierungsoberhäuptern der 193 UNO-Staaten Gelegenheit, das eigene Land im besten Licht erscheinen zu lassen und mit grossen Zielen um Aufmerksamkeit zu werben.
Keine konkreten InitiativenViele dort dürften während Cassis’ Rede besonders genau zugehört haben. Denn 20 Jahre nach dem Volks-Ja zum UNO-Beitritt nimmt die Schweiz nun erstmals Einsitz im mächtigsten aller UNO-Organe: Von 2023 bis 2024 wird sie als nicht permanentes Mitglied dem UNO-Sicherheitsrat angehören.
Hehre Ziele – aber auch vage. Der Bundespräsident vermied es, etwa mit Blick auf den Ukraine-Krieg konkrete Initiativen anzukündigen. Dafür gibt es etliche Gründe. «Ein Plus für den Frieden», hatte die Schweizer Regierung mit der Sicherheitsrats-Kandidatur versprochen. Gegenüber SRF äusserte sich Cassis unmittelbar nach seiner Rede nüchterner: «Wir können als nicht permanentes Mitglied nicht grosse Würfe einbringen.»
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