Eine falsche Berechnung zwingt die SVP, mehr Unterschriften für ihre Volksinitiative zu sammeln.
Der Gemeinderat erklärte das im April eingereichte Begehren voreilig als zustande gekommen. Er hatte die Zahl der notwendigen Unterschriften jedoch falsch berechnet.
Es müssten 20 Prozent und nicht nur 5 Prozent der Stimmberechtigten eine Initiative unterzeichnen. Gemäss Angaben der Gemeinde sind für das Zustandekommen einer Initiative also 846 Unterschriften notwendig. In Buchs hängt der politische Haussegen bereits seit längerem schief. Vergangene Woche hatte der Regierungsrat den Steuerfuss der Gemeinde auf 118 Prozent festgelegt.
Volksinitiative Unterschriften Buchs AG Einwohnerrat
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