Immer weniger Länder wenden die Todesstrafe an. Aber Exekutionen nehmen zu. Die Schweiz will die weltweite Abschaffung der Kapitalstrafe.
Es ist ein erklärtes Ziel der Schweiz, dass die Todesstrafe weltweit abgeschafft wird. Deren Verteidiger pochen dagegen auf nationale Souveränität – und wollen sich damit von angeblichen westlichen Werten abgrenzen.Bis 2025 wollte die Schweiz eine Welt ohne Todesstrafe erreichen. Dieses ehrgeizige Ziel steckte sich das Land vor 11 Jahren.
Deren Abschaffung zeichnen viele dieser Staaten als ein westliches Anliegen, das unvereinbar sei mit ihren Wertvorstellungen und Rechtssystemen. Nach den Gräueltaten des Zweiten Weltkriegs wurde die UNO etabliert und mit ihr die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, wo dasEs waren vor allem transnationale Netzwerke aus der Zivilgesellschaft, die der Bewegung des Abolitionismus Vorschub gaben – wie beispielsweise Amnesty International, das international zu einer der wichtigsten Stimmen wurde.Externer Link
Die Kapitalstrafe gilt als Instrument der Repression, der sozialen Kontrolle und der Unterdrückung politischer Opposition. In Verhandlungen im UNO-Rahmen fällt auf, dass die Staaten sich in ihren Voten oft darauf beziehen. Sie bemängeln, dass die Diversität von Rechts- und Politsystemen nicht respektiert werde und so die Gleichheit der Staaten gefährdet werde.
Seit Mohammed bin Salman der starke Mann im Königreich geworden ist, hat sich viel im Land verändert. Soziale Normen wurden aufgeweicht, die Religion zurückgedrängt, das Land öffnet sich touristisch. Was das für die Zivilgesellschaft selbst bedeutet, kennt die ESOHR aus eigener Erfahrung: Der Gründer wurde verfolgt und inhaftiert, alle Mitglieder mussten sich wegen der Verfolgung ins Ausland absetzen.
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