US-Präsident Donald Trump hat rund 1500 Straftäter begnadigt, die am Sturm aufs Kapitol beteiligt waren. Auch Joe Biden hatte kurz vor dem Ende seiner Präsidentschaft seinen Sohn begnadigt. Woher stammt diese US-Tradition der Begnadigung? Das Gespräch mit dem Politologen Christian Lammert.
Worum geht es? Das Begnadigungsrecht von Präsidenten in den USA erlaubt es ihnen, verurteilte Kriminelle zu begnadigen. Sie können Strafen für Bundesverbrechen aufheben oder mildern. Zuletzt haben auch Joe Biden und Donald Trump wieder von diesem Recht Gebrauch gemacht.
Gibt es Kritik an diesem Recht? Diese Kompetenz der US-Präsidenten sei immer kritisiert worden, so der US-Experte Christian Lammert: «In Debatten des Verfassungskonvents wurde auch schon gesagt, der Präsident sollte nicht die Macht solcher Begnadigungen haben, weil er Verbrechen erlassen könnte, zu denen er selbst angestiftet hat. Das hat jetzt wieder eine ganz andere Relevanz.» Trotzdem wurde das Recht in der Verfassung verankert.
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