Zum dritten Mal kam das Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer in Basel-Stadt an die Urne. Die Zwischenresultate sind deutlich: Die Stimmbevölkerung ist gegen die Einführung auf kantonaler Ebene. Auffallend sind die Resultate aus Riehen und Bettingen.
Basel-Stadt sagt Nein zum Ausländerstimmrecht – Initiantin Gölgeli: «Frauenstimmrecht hat auch fünf Anläufe gebraucht»
Zum dritten Mal kam das Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer in Basel-Stadt an die Urne. Die Zwischenresultate sind deutlich: Die Stimmbevölkerung ist gegen die Einführung auf kantonaler Ebene. Auffallend sind die Resultate aus Riehen und Bettingen.Wer seit mindestens fünf Jahren im Kanton Basel-Stadt wohnt und über eine Niederlassungsbewilligung verfügt, soll auf der kantonalen Ebene abstimmen und wählen dürfen.
Die Zwischenresultate zeichnen bereits ein deutliches Bild des Volkswillens: 56 Prozent der Stimmberechtigten legten ein Nein zur Vorlage in die Urne. Besonders deutlich sind die Ergebnisse aus Riehen und Bettingen: Obwohl diese Gemeinden auf kommunaler Ebene nicht betroffen wären, lehnten dort mehr als 70 Prozent der Abstimmenden die Vorlage ab.Edibe Gölgeli, SP-Grossrätin und Urheberin der Vorlage, sagt nach den Zwischenresultaten: «Es ist schade.
Sollte es nun also wieder ein Nein geben, ist Gölgeli zufrieden, dass die Ablehnung weniger deutlich ausfiel. Sie sagt: «Solche gesellschaftlichen Veränderungen brauchen viel Zeit. Das haben wir schon beim Frauenstimmrecht gesehen, das fünf Anläufe brauchte.
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