Am Samstag hätten zwei Demonstrationen mit Eskalationspotenzial stattgefunden. Nun reagiert die Basler Polizei. Sie verbietet mittels Allgemeinverfügung jegliche Kundgebungen am kommenden Wochenende. Grund dafür sei die Sicherheitslage im internationalen Kontext.
Mehrere Kantone verbieten zurzeit jegliche Demonstrationen . Dies im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Wie die Kantonspolizei Basel-Stadt am Mittwochnachmittag mitteilte, sind ab Freitagabend 17 Uhr bis Sonntag 24 Uhr jegliche Kundgebungen verboten. Eine entsprechende Allgemeinverfügung werde zeitnah im Kantonsblatt publiziert. Am Samstag planen Corona-Massnahmenkritiker, trotz des Verbotes eine «Trinationale Kundgebung » in Basel abzuhalten.
Auch auf X reagiert die Basler Kantonspolizei auf Rimoldis Post und antwortet kurz und knapp mit: «Die Verfügung folgt.» Ob die unbewilligte Gegendemonstration des losen antifaschistischen Bündnisses Basel Nazifrei am Samstag trotz Demoverbot durchgeführt wird, ist derzeit unklar. Medienmitteilung «Hintergrund dieser Allgemeinverfügung ist die Verschärfung der Sicherheitslage im Kontext des Konflikts im Nahen Osten», wird der Entscheid begründet.
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