Das Oberlandesgericht München verbot Hipp irreführende Werbung und wies eine Revision zurück.
Der Familienkonzern hatte für seine Kindermilch mit der Aussage «Darum benötigt Ihr Kind 7x mehrD als ein Erwachsener» geworben. Erst in einer Fussnote im Kleingedruckten auf der Verpackung stand die Klarstellung , dass sich das nur auf den Bedarf pro Kilogramm Körpergewicht bezieht. In der Online- Werbung war die Klarstellung hinter einem Button verborgen, den man anklicken konnte.
Nach dem Urteil der Richter reicht das aber nicht zur Klarstellung. Nach einer Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes sei der Gesamteindruck der Werbung entscheidend. Dass ein Kind siebenmal so viel D benötige wie ein Erwachsener und die beworbene Milch diesen vermeintlichen Mehrbedarf decke, sei falsch.des Verbraucherzentrale-Bundesverbands 2020 stattgegeben. Das OLG hatte die Revision dagegen in einem ersten Prozess 2021 abgewiesen und Hipp recht gegeben. Aber der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf und verwies den Fall zur erneuten Verhandlung an das OLG zurück, das nun seine Rechtssprechung korrigierte und Hipp zur Unterlassung verurteilte.
Babynahrung Werbung Urteil Kindermilch Klarstellung
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