Ein Förderungsprogramm des Bundes, welches die Infrastruktur in Städten und umliegenden Agglomerationen fördert, hat hohe Anreize für Verkehrsprojekte gesetzt – auch in Basel. Doch umgesetzt wurde nur ein Teil davon.
Ein Förderungsprogramm des Bundes, welches die Infrastruktur in Städten und umliegenden Agglomerationen fördert, hat hohe Anreize für Verkehrsprojekte gesetzt – auch in Basel. Doch umgesetzt wurde nur ein Teil davon.Mit den sogenannten Agglomerationsprogrammen leistet der Bund Agglomerationen und Städten finanzielle Unterstützung bei der Verbesserung ihrer Verkehrsinfrastruktur.
Mit dieser Frage musste sich auch der Basler Regierungsrat auseinandersetzen, dessen Antworten auf eine schriftliche Anfrage von Grossrat Tim Cuénod nun vorliegen. Es zeigt sich, dass einiges liegengeblieben ist und sich verschiedenste Bauvorhaben verzögern: etwa das Tram durch den Claragraben oder das geplante Veloparking beim Badischen Bahnhof.
Projekte können alle vier Jahre eingereicht werden, sodass sich diese auf Generationen der jeweiligen Agglo-Programme verteilen. Für die aktuelle, vierte Generation muss in diesem Jahr die Leistungsvereinbarung unterzeichnet werden, 2025 läuft die Eingabefrist für die fünfte ab.
Dies trifft in Basel auf das geplante Tram beim Claragraben zu, wo sich die Erhaltung der Werkleitungen laut Regierung als sehr viel komplexer herausgestellt hat und daher mehr Abklärungen benötigt, was fristgerechten Baustart verunmögliche.
Andere Projekte müssen laut der Regierung aufgrund von negativen Volksabstimmungen abgemeldet werden: Dazu gehört die ÖV-Erschliessung Erlenmatt, welche noch aus der ersten Generation der Agglomerationsprogramme stammt, sowie ein Bauprojekt bei der Heuwaage, das aufgrund des Ozeanium-Neins aber lediglich überarbeitet werden müsse.Im April finden am Steinenberg Gleisarbeiten statt.
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