Asylmissbrauch: SVP stellt Visafreiheit für Georgier in Frage

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Schwerkranke Georgier stellen aussichtslose Asylgesuche, um Zugang zum Schweizer Gesundheitswesen zu erhalten.

Seit diesem Jahr erfasst das Staatssekretariat für Migration Asylsuchende, die im Gesundheitswesen «sehr hohe» Kosten verursachen. Wer hierzulande Asyl beantragt , ist nämlich vom ersten Tag an krankenversichert, was mitunter viel Geld kostet.

Deshalb verlange die SVP per Vorstoss eine umfassende Vollkostenrechnung, um der Bevölkerung «endlich reinen Wein einzuschenken». SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi erwartet vom Bundesrat, «dass er diesen Missstand umgehend korrigiert». Es brauche «Ein-Sekunden-Verfahren», wie es die «Grenzschutz-Initiative» fordere. Dann hätten diese Personen auch kein Anrecht auf eine medizinische Behandlung, so Aeschi.

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