Die aussenpolitische Kommission des Nationalrats fordert ein Friedensforum zum Konflikt in Bergkarabach. Deshalb hat ein führender Parlamentarier aus Aserbaidschan einen bösen Brief an Mitglieder der Kommission verschickt – und sorgt für rote Köpfe im Bundeshaus.
Ende Oktober erhielten Mitglieder der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats dicke Post aus Aserbaidschan: In einem Brief verlangt der Parlamentsabgeordnete Rizvan Nabiyev, dass die Kommission eine angenommene Motion zurückzieht. Nabiyev ist Vorsitzender der «Aserbaidschanisch-Schweizerischen Parlamentariergruppe» in seinem Heimatland. Die Motion will den Bundesrat beauftragen, ein «internationales Friedensforum» zum Konflikt in Bergkarabach zu organisieren.
Einschüchtern lässt sich der Zürcher nicht – offensichtlich habe die APK-N aber einen wunden Punkt getroffen. Das Schweizer Parlament habe die Freiheit, solche Initiativen zu beschliessen, ohne sich dabei von fremdem Druck beeinflussen zu lassen. «Ich unterstütze das Recht der Karabach-Armenier, in ihre Heimat zurückzukehren und setze auf einen echten Friedensprozess.
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