Analyse zum Nato-Gipfel in Washington

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Auf dem Gipfel in Washington konnte die Nato zwar auf ihr 75-jähriges Bestehen anstossen. Doch richtig in Feierlaune kam die Verteidigungsallianz nicht. Zu vieles liegt im Argen, weltpolitisch aber auch in der Allianz selber. Es gilt, sich neu aufzustellen.

Zumindest ein Problem, das die Nato nach dem Ende des Kalten Krieges umtrieb, hat sie nicht mehr: die Sinnsuche. An einer «Raison d'être» fehlt es dem Bündnis heute nicht. Die Nato ist in der Bevölkerung der allermeisten Mitgliedsländer so beliebt wie schon lange nicht mehr. Dem Kreml sei Dank.

Doch gerade in Sachen Ukraine geschieht das ohne klare Strategie und wird so zu Aktivismus. Die Ukraine erhält zwar mehr – genug zum Überleben, aber zu wenig zum Siegen. Die Ukraine-Hilfe ist, wie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betont, beispiellos. Sie reicht dennoch nicht aus. Dies zu einem Zeitpunkt, da es für die Nato nicht länger nur um die Ukraine und Russland geht. Ihr gegenüber entsteht ein formidabler, antidemokratischer und äusserst potenter Machtblock: Die Diktaturen China, Russland, Iran, Belarus und Nordkorea rücken immer enger zusammen. Just während sich die Spitzen der Nato-Staaten am Potomac versammelten, führte China an der Grenze zu Polen Militärmanöver mit Belarus durch.

Nato-Gipfelbeschlüsse adressieren neuerdings neben dem deklarierten Hauptgegner Russland auch China. In Washington so scharf wie bis anhin noch nie. Peking wird im Ukraine-Krieg als Moskaus Komplize bezeichnet. Die autoritären Widersacher werden beschuldigt, die auf dem Völkerrecht basierende Weltordnung auszuhebeln. China reagiert empört auf die seiner Ansicht nach von «Böswilligkeit, Vorurteilen und Provokationen» strotzende Nato-Erklärung.

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