Afghanische Frauen und Mädchen erhalten in der Schweiz weiterhin Asyl – die im Sommer 2023 eingeführte Asylpraxis bleibt bestehen.
Die kleine Kammer fällte ihren Entscheid am Mittwoch mit 25 zu 14 Stimmen bei zwei Enthaltungen. Der Vorstoss aus den Reihen der hatte die Praxisänderung im Juli 2023 nach einer Empfehlung der Europäischen Asyl agentur beschlossen. Die Lage für Frauen und Mädchen habe sich in Afghanistan seit der Machtübernahme der-Staaten hätten ihre Praxis angepasst.
«Das Recht auf Asyl ist nicht mit einem Recht auf wirtschaftliche Besserstellung verbunden. Sonst müsste die Schweiz das ganze Elend der Welt aufnehmen», sagte er. Die Frage sei, ob die Schweiz für Geflüchtete attraktiv sein wolle oder nicht.betonte dagegen, auch mit der neuen Praxis erhalte kein Asyl, wer in einen sicheren Drittstaat zurückkehren könne. Auch hob er hervor, dass weiterhin jeder Fall einzeln geprüft werde.
Die kleine Kammer hatte am Mittwoch über eine zweite Motion zum Thema zu befinden. Den Vorstoss erarbeitet hatte die Staatspolitische Kommission des Nationalrats . Demnach sollte das SEM die neue Praxis mit verschiedenen flankierenden Massnahmen und Vorkehrungen ergänzen, etwa mit einer verpflichtenden Sicherheitsprüfung für nachziehende Ehepartner.sah das Anliegen als bereits erfüllt an.
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