Affront: Orban trifft Putin ohne EU-Mandat zu «Friedensgesprächen»

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Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.

Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wünscht sich einen Beitritt der Ukraine zum Verteidigungsbündnis innerhalb des nächsten Jahrzehnts. Mit dem Vorhaben, die Bündnisstaaten zu mehrjährigen Zusagen für Militärhilfen für die Ukraine zu bewegen, ist er gescheitert.

Von der Leyen spielte damit darauf an, dass die EU-Position zum Krieg Russlands eigentlich vorsieht, sich mit Härte und Geschlossenheit gegen den russischen Angriffskrieg zu stellen. Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sollte es demnach nur dann geben, wenn dies auch im Interesse der Ukraine ist.

Öffentlich liess Selenskyj Orbans Vorschlag unbeantwortet. Derzeit gibt es keinerlei Friedensverhandlungen zwischen Kiew und Moskau. Kiew lehnt bisher offiziell eine Waffenruhe vor dem Abzug russischer Truppen ab, hatte diese Bedingung aber zuletzt nicht mehr in den Vordergrund gerückt.Auch Kremlchef Wladimir Putin hatte kurz darauf eine Waffenruhe ohne Vorbedingungen abgelehnt.

Das ukrainische Militär hat schon vor einiger Zeit neben Panzertruppe, Infanterie oder Artillerie eine eigene Truppengattung für den Einsatz von Drohnen ins Leben gerufen. Ein grosser Teil dieser unbemannten Flieger wird bereits in der Ukraine hergestellt. Langstreckendrohnen sind bisher für Kiew die einzige Möglichkeit, Ziele tief im russischen Staatsgebiet anzugreifen.

Die russischen Streitkräfte erleiden an den Fronten der Ukraine hohe Verluste. Nach Schätzungen der ukrainischen Militärführung sind seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor über zwei Jahren bereits knapp 550.000 russische Soldaten getötet oder verwundet worden.Zwei Tage nach Viktor Orbans Besuch in Kiew flammen Gerüchte auf, dass der ungarische Ministerpräsident am Freitag Moskau besuchen will.

Von HD hiess es, dass man als unabhängige Organisation auf der ganzen Welt Gespräche mit Offiziellen, Experten und anderen Parteien etwa im Hinblick auf eine Lösung von bewaffneten Konflikten führe. Dagegen soll der 1976 in Frankreich geborene Experte dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB zufolge eingeräumt haben, Informationen, die von ausländischen Geheimdiensten genutzt werden und damit Moskaus Sicherheitsinteressen schaden könnten, gesammelt zu haben.

Das Verteidigungsministerium meldete auch, dass die Flugabwehr Drohnenangriffe auf das Moskauer Gebiet sowie auf die Regionen Belgorod und Brjansk abgewehrt habe. Überprüfen liessen sich die Angaben nicht von unabhängiger Seite. Die Luftraumverletzung erfolgte den Angaben zufolge über der Ostsee, als sich das Flugzeug auf dem Weg von Moskau in die an Litauen grenzende russische Exklave grenzenden Kaliningrad befand. Die EU hat ihren Luftraum als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg in der Ukraine für russische Flugzeuge gesperrt.Die USA werden der Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffskriegs in Kürze weitere Militärhilfe im Umfang von rund 2,3 Milliarden US-Dollar zur Verfügung stellen.

«Ziel der ungarischen Ratspräsidentschaft ist es, zur Lösung der Herausforderungen beizutragen, vor denen die Europäische Union steht. Meine erste Reise führte daher nach Kiew», schrieb der rechtspopulistische Politiker bei Facebook. Die Beziehungen zwischen Kiew und Budapest gelten als angespannt. Ungarn hat gerade für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Er wolle Schritte für einen Frieden unternehmen, hatte Orban in einem Interview kurz vor seiner Reise nach Kiew angekündigt.In der Vergangenheit hatte Orban Hilfen für die von Russland angegriffene Ukraine verzögert und mehrfach versucht, Sanktionen gegen Moskau zu verhindern.

Das dem Verteidigungsministerium in Kiew nahestehende Portal Deepstate hat die Erfolgsmeldungen aus Moskau hingegen teilweise bestätigt. So wird Nowopokrowske dort bereits seit geraumer Zeit als besetzt markiert. Die russischen Truppen sind dort nach dem Fall von Awdijiwka, das die Ukrainer zur Festung ausgebaut hatten, im Vormarsch.

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