Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wünscht sich einen Beitritt der Ukraine zum Verteidigungsbündnis innerhalb des nächsten Jahrzehnts. Mit dem Vorhaben, die Bündnisstaaten zu mehrjährigen Zusagen für Militärhilfen für die Ukraine zu bewegen, ist er gescheitert.
Der ungarische Regierungschef inszenierte die Reise als Friedensmission. «Man kann Frieden nicht von einem bequemen Sessel in Brüssel aus schaffen», schrieb Orban vor Bestätigung seiner Reise auf der Online-Plattform X. «Auch wenn die rotierende EU-Ratspräsidentschaft kein Mandat hat, im Namen der EU zu verhandeln, können wir uns nicht zurücklehnen und darauf warten, dass der Krieg auf wundersame Weise endet.
Russland hatte zuletzt als Vorbedingung für Verhandlungen den vollständigen Abzug Kiewer Truppen aus den von Moskau beanspruchten ost- und südostukrainischen Gebieten Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja gefordert. Dabei haben russische Truppen im Verlauf des Kriegs Saporischschja nie einnehmen können. Aus Cherson mussten sie sich nach einer ukrainischen Gegenoffensive im Herbst 2022 zurückziehen.
Nach einem Bericht des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR traf eine sogenannte Kamikaze-Dohne eine Schiesspulverfabrik in der Nähe von Tambow, knapp 420 Kilometer südöstlich von Moskau und über 400 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt. Über die Auswirkungen des Angriffs gebe es noch keine genauen Angaben, zitierte die «Ukrainska Prawda» aus der Mitteilung. Von russischer Seite gab es dazu keine Mitteilung.
Orban sei am Freitag und Samstag in Schuscha in Bergkarabach, bei einem Treffen der Turkvölker-Staaten, sagte ein Sprecher des ungarischen Ministerpräsidenten, wie die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI berichtete. Kremlsprecher Dmitri Peskow wollte sich zu dem Thema nicht äussern.
Nach Angaben des FSB soll der Franzose Informationen über Militär und Wehrtechnik in Russland gesammelt haben. Er habe sich bei der Informationssammlung während mehrerer Besuche in Russland nicht als sogenannter ausländischer Agent registrieren lassen, hiess es. Diesen Vorwurf soll er auch vor Gericht eingeräumt haben. Dem russischen Strafgesetz zufolge stehen darauf bis zu fünf Jahre Haft oder Zwangsarbeit.
Die Behörden in Noworossijsk forderten die Menschen in der Nacht auf, in ihren Wohnungen und Häusern zu bleiben. Bürgermeister Andrej Krawtschenko warnte vor den Angriffen, die Strassen im Küstenbereich wurden demnach gesperrt. Es gab Sirenenalarm.Litauen meldet Luftraumverletzung durch russisches Flugzeug
Das von US-Präsident Joe Biden genehmigte Paket enthalte «weitere Flugabwehrraketen, Panzerabwehrwaffen und andere wichtige Munition aus US-Beständen», erläuterte Austin. Eine «Neuordnung einiger ausländischer Militärlieferungen» werde es den USA ausserdem ermöglichen, Munition für Patriot- und andere Luftabwehrsysteme «in einem beschleunigten Zeitrahmen» bereitzustellen.
Ungarn hat gerade für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Er wolle Schritte für einen Frieden unternehmen, hatte Orban in einem Interview kurz vor seiner Reise nach Kiew angekündigt.In der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist der kasachische Oppositionelle Aidos Sadykow an den Folgen eines Attentats gestorben.
Ein weiterer Streitpunkt sind die Rechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine, als deren Schutzpatron sich Orban seit Jahren inszeniert. Bei einem Fussballspiel provozierte der 61-Jährige zudem mit einem Schal, auf dem die Umrisse von Grossungarn aus dem Jahr 1920 zu sehen waren. Zu der Zeit gehörte unter anderem das heute in der Ukraine liegende Transkarpatien zu Ungarn.
Stepowa Nowoseliwka nahe der Kleinstadt Kupjansk im Gebiet Charkiw hingegen ist bei Deepstate noch als unter ukrainischer Kontrolle gekennzeichnet. Die russische Armee versucht seit Monaten den im Herbst 2022 bei der ukrainischen Gegenoffensive verloren gegangenen strategisch wichtigen Eisenbahnknoten zurückzuerobern.Gegen Russlands Partnerland Belarus gelten neue EU-Sanktionen.
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